Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen

Deutsche Tageszeitung - Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen

UMWELT 07.11.2024

Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen / Foto: © AFP

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) hat trotz des Scheiterns der Ampel-Koalition die Umsetzung "dringender" Gesetze im Energierecht gefordert. Es gebe viele Vorhaben, "die kurz vor dem Abschluss stehen und deren reine Sachinhalte parteiübergreifend zu großen Teilen zustimmungsfähig sein sollten", erklärte bne-Geschäftsführer, Robert Busch. Sollten diese Gesetze nicht mehr angefasst werden, führe dies zu "großen Nachteilen" für die Wirtschaft und die Bevölkerung.

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Die Novelle des Energiesteuergesetzes steht laut Busch beispielsweise "kurz vor dem Abschluss". Dabei geht es unter anderem um eine Vereinfachung des sogenannten bidirektionalen Ladens, bei dem E-Autos nicht nur selbst geladen, sondern auch als Stromspeicher genutzt werden können. Strom könnte dann aus dem Auto zurück ins Stromnetz fließen, womit Besitzerinnen und Besitzer von Elektroautos Geld sparen könnten. Das Gesetz soll regeln, dass Nutzende dabei nicht doppelt, also beim Kauf und Verkauf des Stroms, Steuern zahlen müssen.

"Es geht um ein Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Steuerrecht und betrifft mithin ausschließlich Ziele, die von allen Parteien im Bundestag verfolgt werden", erklärte Busch. Es gebe deshalb "keine Argumente" gegen eine "zügige" Verabschiedung des Gesetzes.

Als weitere Beispiele nannte der bne-Chef das Energiewirtschaftsgesetz und das ebenfalls "weit fortgeschrittene" Verfahren zur Änderung der Gasspeicherumlage. Umstrittene Vorhaben, wie das Messstellenbetriebsgesetz, das den Umgang mit intelligenten Messgeräten, sogenannten Smart Metern regeln soll, könnten laut bne indes auch erst von der Folgeregierung verabschiedet werden.

"Taktische Spielchen müssen jetzt einfach mal außen vor bleiben, ansonsten ist dieser Neuanfang gleich wieder mit dem Ballast der vergangenen Regierung belastet", forderte Busch.

(A.Nikiforov--DTZ)

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.

"Bild": Vor Wismar gestrandeter Wal ist wieder frei

Der seit mehreren Tagen in der Ostsee gestrandete Buckelwal hat es Medienberichten zufolge zum zweiten Mal geschafft, sich zu befreien. In der Nacht zum Sonntag sei es dem 12 bis 15 Meter langen Meeressäuger mit steigendem Wasserstand gelungen, sich aus eigener Kraft von einer Sandbank in der Wismarer Bucht freizuschwimmen, meldete die Zeitung "Bild" unter Berufung auf einen Sprecher des Umweltministeriums von Mecklenburg-Vorpommern. Die Wasserschutzpolizei habe die Verfolgung aufgenommen und werde das Tier weiter im Blick behalten.