Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee

Deutsche Tageszeitung - Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee

UMWELT 29.11.2024

Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee / Foto: © AFP/Archiv

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat sich nach Angaben aus Niedersachsen mit dem Problem sogenannter russischer Schattentanker auf der Ostsee befasst. Russland transportiere zum Umgehen der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bestehenden Sanktionen oft auf maroden Tankern Öl, Gas und Chemikalien über die Ostsee und den Nordostseekanal, erklärte der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) zu den am Freitag abgeschlossenen Gesprächen in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Dies stelle ein enormes Umweltrisiko dar, für die Küstenregionen wie für die Meeresökosysteme.

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"Eine Schiffshavarie mit Öltankern in der Ostsee oder beim Wattenmeer wäre katastrophal", erklärte Meyer. Die Umweltministerkonferenz fordere deshalb vom Bund eine Lotsenpflicht in gefährdeten Bereichen sowie eine Versicherungspflicht für die Schiffe, welche die Bergung und auch die Beseitigung von Umweltschäden abdecke. Ziel müsse es sein, die Schiffssicherheit insgesamt zu verbessern und damit die Gefahr für Natur und Umwelt zu reduzieren.

Mit Blick auf Hochwassergefahren forderte die UMK nach Angaben des Vorsitzlandes Rheinland-Pfalz einen "Turbo in Sachen Hochwasserschutz". Trotz der anstehenden Bundestagswahl müsse eine ambitionierte Novelle des Hochwasserschutzgesetzes zügig verabschiedet werden. Der Hochwasserschutz solle als "Projekt von überragendem öffentlichen Interesse" eingestuft werden.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin und UMK-Vorsitzende Katrin Eder (Grüne) erklärte, "die Bilder aus dem Jahr 2021 von der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal werden wir auch noch nach Jahren nicht vergessen". Zu diesen Bildern aus dem Ahrtal kämen immer mehr, die sich ähneln – vom Pfingsthochwasser, Bilder aus Valencia, aus Polen und weltweit.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, es müsse Vorsorge betrieben und der Hochwasserschutz in Deutschland verbessert werden.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.