Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel

Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel


Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel
Bundeskabinett beschließt Strategie zur Anpassung an den Klimawandel / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel beschlossen. "Erstmals legen wir messbare Ziele und Indikatoren fest, um künftig die Fortschritte beim Umgang mit Klimafolgen wie zunehmender Hitze und Starkregen transparent zu machen und nachsteuern zu können", erklärte dazu Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Sie sprach von einem "letzten Baustein" für ein Update der Klimaanpassung in Deutschland.

Textgröße ändern:

Ziel ist es demnach, Gesellschaft und Wirtschaft, Natur und Infrastruktur in Deutschland "klimafest" zu gestalten. Die Strategie benennt dafür 33 Ziele und über 180 Maßnahmen für die Vorsorge vor Extremereignissen wie Hitze, Dürre, Starkregen und Hochwasser. Diese dürften im Zuge des Klimawandels häufiger und heftiger werden, heißt es zur Begründung.

Mit der Vorlage der Strategie setzt die Bundesregierung eine Vorgabe aus dem Bundesklimaanpassungsgesetz von 2023 um. "Damit schaffen wir den Einstieg in ein dynamisches Klimaanpassungsmanagement", erklärte Lemke. Jetzt gehe es darum, die Strategie entschlossen umzusetzen, damit sie "ihre Wirkung für den Schutz der Menschen in Deutschland und unseren wirtschaftlichen Wohlstand entfalten kann".

Die Strategie soll künftig alle vier Jahre aktualisiert werden. Die meisten Ziele sollen im Jahr 2030 erreicht werden, einige bis 2050. Sie betreffen unterschiedliche Bereiche wie Infrastruktur, Landnutzung, menschliche Gesundheit und Pflege, Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz sowie Wassermanagement und Wirtschaft.

Weitere Schritte waren ein Sofortprogramm 2022 und Bund-Länder-Vereinbarungen zur gemeinsamen dauerhaften Finanzierung von Klimaanpassung für Kommunen. Unter den geplanten Maßnahmen sind die stärkere Begrünung von Städten und die Stärkung von Resilienz in der Landwirtschaft.

Bis 2030 sollen auch für 80 Prozent der von den Ländern im Rahmen des bundesweiten Klimaanpassungsgesetzes dazu verpflichteten Gemeinden und Landkreise Klimaanpassungskonzepte vorliegen. Dies wird vom Bund finanziell sowie durch Beratungsangebote gefördert.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

Textgröße ändern: