Habeck ruft zu weiteren Anstrengungen beim Klimaschutz auf

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Habeck ruft zu weiteren Anstrengungen beim Klimaschutz auf

UMWELT 09.02.2025

Habeck ruft zu weiteren Anstrengungen beim Klimaschutz auf / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor dem TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz am Sonntagabend hat Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck zu weiteren Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen. "In den letzten drei Jahren haben wir beim Klimaschutz viel erreicht", schrieb er am Samstagabend im Internetdienst X. "Jetzt muss eine nächste Bundesregierung Kurs halten und dranbleiben."

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"Zum ersten Mal sind wir auf Kurs bei der Erreichung der Klimaziele", schrieb Habeck mit Blick auf Fortschritte etwa beim Ausbau erneuerbarer Energien. Dieser Kurs müsse jetzt gehalten werden. Genau das stehe "am 23. Februar grundsätzlich zur Wahl", betonte der Grünen-Politiker.

"Die Maßnahmen sind da, die Geschwindigkeit sind da", sagte Habeck zum Klimaschutz auf einer Grünen-Veranstaltung am Samstag in Berlin, die auch über den Internetdienst Instagram verbreitet wurde. Wichtig sei jedoch, jetzt "nicht wieder alles in Frage zu stellen" und "Zombie-Debatten über die Wiederkehr der Atomkraft" zu führen, kritisierte er mit Blick auf Forderungen aus Union und FDP. Der Union warf Habeck vor, unter einer von ihr geführten Bundesregierung sei nicht einmal sicher, ob sie die Klimaziele überhaupt einhalten wolle.

Die Grünen hatten den Ausschluss von Habeck aus der abendlichen TV-Debatte von ARD und ZDF kritisiert - ebenso wie auch die AfD die Nichtteilnahme ihrer Spitzenkandidatin Alice Weidel. Die Sender RTL und ntv änderten inzwischen ihr Programm und luden Habeck und Weidel zusammen mit Scholz und Merz zu einer Vierer-Debatte für den 16. Februar ein.

Kritik an dem Zweiertermin mit Scholz und Merz an diesem Sonntag äußerte auch Linken-Parteichef Jan van Aken. "Nur die beiden, da wäre ein Tatort spannender", sagte er der "Rheinischen Post". Die Demokratie sei "bunter, als die beiden, die sich kaum unterscheiden. Das ist eine vertane Chance", sagte van Aken weiter.

Bei Scholz und Merz hingegen wisse man schon vorher, dass sie sich "erschreckend einig sind", fügte der Linken-Parteichef und -Spitzenkandidat hinzu. "Sie frieren die Mieten nicht ein und senken sie auch nicht. Und die Milliardäre bleiben bei ihnen unantastbar und werden nicht zur Kasse gebeten", warf van Aken Scholz und Merz vor.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

NGO: Greenpeace soll US-Pipelinebetreiber 660 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace ist am Mittwoch von einem Gericht im US-Bundesstaat North Dakota zur Zahlung von mehreren hundert Millionen Dollar Schadenersatz an den Betreiber einer Ölpipeline verurteilt worden. Dem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil zufolge belaufen sich die Zahlungen an Energy Transfer (ET) auf mehr als 660 Millionen Dollar (605 Millionen Euro). Greenpeace kündigte Berufung an. Der Pipeline-Betreiber hingegen begrüßte das Urteil und wies Vorwürfe zurück, er wolle mit dem Prozess die Meinungsfreiheit unterdrücken.

Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Richter skeptisch

In der Verhandlung um die Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya gegen den Energiekonzern RWE vor dem Oberlandesgericht Hamm hat der peruanische Kleinbauer den Vorsitzenden Richter zunächst nicht mit seinen Argumenten überzeugen können. Eine konkrete Gefahr für das Grundstück Lliuyas in den Anden sehe er "aktuell noch nicht", sagte Richter Rolf Meyer am Mittwoch, dem zweiten Verhandlungstag. Gehört wurden Gutachter zur Gefahr, das Grundstück könne überflutet werden.

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In Berliner Flüssen schwimmen künftig fast zwei Millionen neue Aale. Die jungen Glasaale sollten am Mittwoch ausgesetzt werden, wie die Senatsumweltverwaltung in Berlin mitteilte. Die Maßnahme diene der Bestandserhaltung. Rund 540 Kilogramm Glasaale sollten demnach in Oberhavel, Unterhavel, Spree und Dahme in die Freiheit entlassen werden.

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