Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

Deutsche Tageszeitung - Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

UMWELT 21.02.2025

Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Machtwechsel in Washington wird die US-Börsenaufsicht SEC ihre Klage gegen die Kryptowährungsbörse Coinbase nach Angaben des Unternehmens einstellen. Coinbase habe eine entsprechende Übereinkunft mit der SEC getroffen, erklärte Unternehmenschef Brian Armstrong am Freitag im Onlinedienst X. Die Behörde hatte Coinbase im Juni 2023 wegen mangelnder Schutzvorschriften für ihre Kundinnen und Kunden verklagt.

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Die SEC war bis zur Wahl von Donald Trump sehr kritisch gegenüber digitalen Währungen: Sie behandelte sie wegen fehlender klarer Regeln wie traditionelle Finanzprodukte, also Aktien und Anleihen. Die Behörde ging mit Klagen gegen drei große Kryptowährungsplattformen - Binance, Coinbase und Kraken - sowie kleinere Startups vor, weil sie sich nicht an die Finanzmarktregeln hielten.

Trump kündigte im Wahlkampf an, den Krypto-Sektor zu deregulieren; SEC-Chef Gary Gensler trat am Tag von Trumps Vereidigung zurück. Als Nachfolger nominierte Trump den Anwalt Paul Atkins, einen Kryptowährungs-Befürworter. Atkins war von 2002 bis 2008 SEC-Kommissar und gründete im Jahr 2009 die Risikoberatungsfirma Patomak Global Partners, unter deren Kunden Unternehmen der Banken- und Kryptowährungsindustrie sind.

Coinbase-Chef Armstrong erklärte am Freitag auf X: "Nach jahrelangem Rechtsstreit, Millionen von Steuergeldern und nicht wiedergutzumachendem Schaden für das Land haben wir uns mit der SEC darauf geeinigt, den Rechtsstreit gegen Coinbase einzustellen." Er erwarte eine "vollständige" Einstellung des Verfahrens, null Dollar Bußgelder und keine Änderungen am Geschäftsmodell.

(O.Tatarinov--DTZ)

Solarwirtschaft geht von einer Million Balkonkraftwerken in Deutschland aus

In Deutschland sind nach Schätzung der Solarwirtschaft mittlerweile eine Million Balkonkraftwerke in Betrieb. Die Schwelle von einer Million bei der Bundesnetzagentur registrierten sogenannten Steckersolargeräte dürfte im Juni überschritten werden, wie der Bundesverband Solarwirtschaft am Mittwoch mitteilte. Da zahlreiche Geräte erst mit einigen Wochen Verspätung der Bundesnetzagentur nachgemeldet würden, geht der Verband aber davon aus, dass die Millionen-Marke bereits erreicht wurde.

Handelsgespräche zwischen China und USA: Die Hoffnung wächst

Am zweiten Tag der Verhandlungen im Handels- und Zollkonflikt zwischen China und den USA hat sich die US-Regierung optimistisch gezeigt. Die Gespräche "laufen gut", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick dem US-Sender Bloomberg Television am Dienstag. Er rechne damit, dass sich die Gespräche über den gesamten Tag zögen. Die Unterhändler aus Peking und Washington waren bereits am Montag in London zusammengekommen.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz die baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens ins Aussicht gestellt. "Das Abkommen wird umgesetzt werden, das ist geschafft", sagte Macron am Montag in Nizza. Etwa 15 weitere Länder hätten sich kurz vor Beginn der Konferenz verpflichtet, das Abkommen zu ratifizieren. Damit werde die Schwelle von 60 Ländern erreicht, so dass die Vereinbarung in Kraft treten könne.