EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

Berlin - 10.06. 2025 - 22:30:14

Wetter - Berlin 15°C

EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

UMWELT 08.05.2025

EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Die Autoindustrie in der EU bekommt mehr Zeit, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Die Abgeordneten des Europaparlaments in Straßburg stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Gesetzesänderung, mit der die meisten Autohersteller drohenden Bußgeldern entgehen dürften. Am Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 hielten die Abgeordneten am Donnerstag fest.

Textgröße ändern:

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine "Atempause" für die Hersteller vorgeschlagen: Sie sollen den Kohlendioxid-Ausstoß ihrer Neuwagen des laufenden Jahres mit den Werten der kommenden zwei Jahre verrechnen können. Wer die Grenzwerte in diesem Jahr verfehlt, könnte das also 2026 und 2027 noch ausgleichen.

Dabei geht es um die sogenannte Flottengrenzwerte, also Vorgaben, wie viel Kohlendioxid die von einem Hersteller abgesetzten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Für jeden Autobauer gilt ein individueller Wert. Diese Werte sind in diesem Jahr gesunken und sollen ab 2035 bei Null liegen - das ist das faktische Aus für neue Verbrenner-Pkw.

Konzerne wie Volkswagen und Renault haben Probleme, die verschärften Abgasvorgaben zu erreichen. Sie hatten in Brüssel mehr Flexibilität gefordert, denn bei einem Verfehlen der EU-Ziele drohen Bußgelder.

Die 27 EU-Staaten müssen die Gesetzesänderung noch formal absegnen, sie hatten am Mittwoch aber bereits mehrheitlich zugestimmt. Darüber hinaus sieht das Gesetz bereits eine weitere Möglichkeit vor, um Strafen zu umgehen: Hersteller können sich mit Konkurrenten in sogenannten Pools zusammenschließen, es gilt dann ein durchschnittlicher Grenzwert.

Abgeordnete der Rechtsaußen-Fraktionen im Europaparlament hatten weitere Anträge eingebracht, mit denen sie das für 2035 beschlossene Verbrenner-Aus kippen wollten. Dafür gab es am Donnerstag keine Mehrheit. Langfristig fordert aber auch die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU eine Abkehr vom Verbrenner-Aus.

Spätestens wenn Ende des Jahres eine grundsätzliche Überprüfung des Gesetzes ansteht, dürfte das für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

(L.Møller--DTZ)

Handelsgespräche zwischen China und USA: Die Hoffnung wächst

Am zweiten Tag der Verhandlungen im Handels- und Zollkonflikt zwischen China und den USA hat sich die US-Regierung optimistisch gezeigt. Die Gespräche "laufen gut", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick dem US-Sender Bloomberg Television am Dienstag. Er rechne damit, dass sich die Gespräche über den gesamten Tag zögen. Die Unterhändler aus Peking und Washington waren bereits am Montag in London zusammengekommen.

Temperaturrekord in Nordsee gemessen: Wärmstes Frühjahr seit Beginn von Datenreihe

Die Nordsee ist in diesem Frühjahr so warm wie nie zuvor seit Beginn entsprechender Auswertungen vor knapp 30 Jahren gewesen. Das teilte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Dienstag in Hamburg mit. In den Monaten März bis Mai lag die Wassertemperatur demnach im Schnitt bei 8,7 Grad Celsius. Das waren 0,9 Grad mehr als im Mittel der Jahre vom Beginn der Datenreihe 1997 bis 2021.

Macron stellt baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens in Aussicht

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz die baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens ins Aussicht gestellt. "Das Abkommen wird umgesetzt werden, das ist geschafft", sagte Macron am Montag in Nizza. Etwa 15 weitere Länder hätten sich kurz vor Beginn der Konferenz verpflichtet, das Abkommen zu ratifizieren. Damit werde die Schwelle von 60 Ländern erreicht, so dass die Vereinbarung in Kraft treten könne.

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz aufgerufen. "Die Ozeane sind die blaue Lunge des Planeten. Sie erzeugen Sauerstoff, versorgen uns Menschen mit Nahrung und sind das größte zusammenhängende Ökosystem der Welt", betonte Schneider in einer Mitteilung des Umweltministeriums am Montag. Die internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Meere sei unverzichtbar, betonte er.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - EU-Parlament beschließt Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer