Deutsche Tageszeitung - SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz

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SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz

UMWELT 10.05.2025

SPD-Fraktionschef betont Festhalten am Klimaschutz / Foto: © AFP/Archiv

Der neue SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine Abkehr vom Klimaschutz durch die aktuelle Bundesregierung ausgeschlossen. "Die Klimaziele sind ausdrücklich bestätigt", verwies Miersch in der "Rheinischen Post" vom Samstag auf den mit der Union abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Ausdrücklich warnte er CDU und CSU auch vor einem möglichen Umsteuern in der Energiepolitik.

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"Die Energiewende muss bleiben", betonte Miersch. "Gerade der Ausbau der Erneuerbaren darf nicht in irgendeiner Form behindert werden. Im Gegenteil, wir müssen ihn beschleunigen." Ebenso dürfe die Abkehr von Öl, Gas und Atomenergie nicht infrage gestellt werden.

Miersch räumte allerdings ein, dass der Koalitionsvertrag "bei der Energiepolitik einigen Interpretationsspielraum" lasse. Als einen der nächsten Schritte kündigte der SPD-Politiker Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise an. Dies gehöre "in den nächsten Wochen auf die Tagesordnung", sagte der SPD-Fraktionschef.

(V.Sørensen--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

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