Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos

Deutsche Tageszeitung - Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos

UMWELT 12.06.2025

Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.

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Bei der Unterzeichnung der Resolution bezeichnete der US-Präsident die kalifornischen Pläne für ein Verbrenner-Aus als "Katastrophe für dieses Land". Bereits während seines Wahlkampfs hatte sich Trump wiederholt gegen die Förderung von Elektroautos ausgesprochen und angekündigt, die Förderung fossiler Energieträger auszuweiten.

Der demokratisch regierte Bundesstaat reichte umgehend Klage gegen die Resolution ein. "Die spaltende, parteiische Agenda des Präsidenten gefährdet unsere Leben, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt", erklärte Generalstaatsanwalt Rob Bonta. "Es ist rücksichtslos, es ist illegal, und deswegen werden wir die Trump-Regierung zum 26. Mal vor Gericht wiedersehen", fügte er hinzu.

Kalifornien ist landesweit führend bei der Einführung von Elektroautos und US-weit der größte Markt für diese Art von Fahrzeugen. Einer von vier in Kalifornien gekauften Neuwagen ist laut offiziellen Zahlen des Bundesstaates ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug.

Trumps Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Auseinandersetzung mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom: Nach tagelangen Protesten in Los Angeles hatte der US-Präsident gegen den Willen des demokratischen Gouverneurs Soldaten der Nationalgarde und der US-Eliteeinheit Marines in die kalifornische Küstenstadt beordert. Er will damit die anhaltende Proteste gegen die Abschiebepolitik seiner Regierung beenden. Newsom warf Trump daraufhin "diktatorisches" Verhalten vor.

(Y.Leyard--DTZ)

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.

"Bild": Vor Wismar gestrandeter Wal ist wieder frei

Der seit mehreren Tagen in der Ostsee gestrandete Buckelwal hat es Medienberichten zufolge zum zweiten Mal geschafft, sich zu befreien. In der Nacht zum Sonntag sei es dem 12 bis 15 Meter langen Meeressäuger mit steigendem Wasserstand gelungen, sich aus eigener Kraft von einer Sandbank in der Wismarer Bucht freizuschwimmen, meldete die Zeitung "Bild" unter Berufung auf einen Sprecher des Umweltministeriums von Mecklenburg-Vorpommern. Die Wasserschutzpolizei habe die Verfolgung aufgenommen und werde das Tier weiter im Blick behalten.