Deutsche Tageszeitung - Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition

Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition


Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition
Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat von der Koalition baldige Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben gefordert. "In der Regierung haben wir in den nächsten Monaten Klärungs- und Entscheidungsbedarf, vom Klimaschutzprogramm bis zur Klimaanpassung", sagte Schneider der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Da fühle ich mich dem Koalitionsvertrag verpflichtet - und ich möchte, dass wir nicht in ungesteuerte Konflikte laufen, sondern Differenzen benennen und zu einer Lösung kommen."

Textgröße ändern:

Im Koalitionsvertrag, auf den sich Schneider berief, hatten sich die Regierungsparteien auf Druck der SPD und von CDU-Umweltpolitikern zu Klimaschutzzielen bekannt. Nach jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) waren zuletzt jedoch Zweifel an der Entschlossenheit der Unionsseite für den Klimaschutz aufgekommen.

Er selbst wolle das Klimathema aus der Polarisierung herausführen, betonte Minister Schneider. Er wünsche sich eine Klimapolitik, die von einem Kurs "zurück zur Vernunft" geprägt sei.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Französisches Endlager kommt Umsetzung näher - Sicherheitsfragen bleiben

Das in Frankreich geplante Endlager für radioaktiven Atommüll ist seiner Umsetzung einen Schritt näher gekommen. Die französische Atomaufsicht beurteilte die Sicherheitsvorkehrungen für das unterirdische Lager im lothringischen Bure nahe der deutschen Grenze in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht als "zufriedenstellend". Sie verwies aber zugleich auf zahlreiche Risiken, die weiter geprüft werden müssten. "Es ist eine wichtige Etappe, aber noch nicht das Ende der Geschichte", sagte der Vize-Generladirektor der Atomaufsicht (ASN), Pierre Bois, der Nachrichtenagentur AFP.

"Grüner Betrug": Trump lockert Emissionsregeln für Autos

US-Präsident Donald Trump hat gelockerte Emissionsregeln für Autohersteller angekündigt. Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus, er mache Auflagen seines Vorgängers Joe Biden rückgängig. Dadurch würden Autos erschwinglicher und Arbeitsplätze in der US-Autoindustrie geschützt, sagte Trump im Beisein von Managern der Konzerne Ford, General Motors und Stellantis.

EU-Kommission stellt Pläne für Beschaffung Seltener Erden vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine zuverlässigere Beschaffung Seltener Erden für die europäische Industrie vor. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné will die EU damit unabhängiger von China machen, das einen Großteil der weltweiten Produkten und Verarbeitung Seltener Erden kontrolliert. Er hatte Peking in der vergangenen Woche "Erpressung" in diesem Zusammenhang vorgeworfen.

Autos gerammt und in Höfen verschanzt: Wildschweinrotte raste durch Ortschaft

Eine Wildschweinrotte hat die Bewohner einer Ortschaft in Rheinland-Pfalz in Angst und Schrecken versetzt. Die rund zehn Tiere hatten sich offenbar verlaufen und rannten am Montagnachmittag aggressiv durch die Gemeinde, wie die Polizei am Abend in Landau mitteilte. Dabei streiften die Schweine parkende Fahrzeuge, einige Tiere "verschanzten sich in Privathöfen", wie es hieß.

Textgröße ändern: