Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteil zu Nitratbelastung

Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteil zu Nitratbelastung


Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteil zu Nitratbelastung
Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteil zu Nitratbelastung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Mittwoch (10.00 Uhr) über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesrepublik. Es geht um den Schutz des Grundwassers vor Nitrat aus der Landwirtschaft, vor allem der Tierhaltung. Die Umwelthilfe findet, dass Deutschland seine Verpflichtungen aus der europäischen Nitratrichtlinie nicht erfüllt. (Az. 10 C 1.25)

Textgröße ändern:

Nitrat gelangt vornehmlich über Düngung ins Grundwasser. Die EU verpflichtet Mitgliedsstaaten dazu, Aktionsprogramme zum Schutz von Gewässern vor Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen aufzustellen und diese alle vier Jahre fortzuschreiben. Die Umwelthilfe will eine Änderung des deutschen Aktionsprogramms. Vor der Vorinstanz, dem Oberverwaltungsgericht Münster, hatte die Klage keinen Erfolg. Über die Revision der Umwelthilfe verhandelte das Bundesverwaltungsgericht vor knapp zwei Wochen, nun soll das Urteil fallen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

Textgröße ändern: