Linken-Fraktionschef Pellmann: Flugsteuer-Senkung ist "sozial ungerecht"

Deutsche Tageszeitung - Linken-Fraktionschef Pellmann: Flugsteuer-Senkung ist "sozial ungerecht"

UMWELT 14.11.2025

Linken-Fraktionschef Pellmann: Flugsteuer-Senkung ist "sozial ungerecht" / Foto: © AFP/Archiv

Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hat die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrssteuer-Senkung als "klimapolitischen Unsinn" und "sozial ungerecht" kritisiert. "Statt den ÖPNV auszubauen und günstiger zu machen, gibt es Steuergeschenke von hunderten Millionen für Airlines", sagte Pellmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Dass die allermeisten Menschen nur äußerst selten fliegen, aber darauf angewiesen sind, dass die tagtägliche Mobilität bezahlbar ist, scheint die Bundesregierung wenig zu interessieren."

Textgröße ändern:

Sie würde sonst "dafür sorgen, dass das Deutschlandticket nicht jedes Jahr teurer und dadurch unattraktiver wird", fügte Pellmann hinzu.

Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend unter anderem auf eine Senkung der Luftverkehrssteuer geeinigt. Die Koalitionäre wollen eine geplante Anhebung der Steuer zurücknehmen, was eine Entlastung im Volumen von 350 Millionen Euro bringen soll.

Vereinbart wurde zudem die Einführung eines Industriestrompreises. Dieser soll für die Zeit von 2026 bis 2028 für stromintensive Firmen gelten, angestrebt ist dabei ein Preis von fünf Cent je Kilowattstunde.

Pellmann begrüßte zwar, dass die Bundesregierung "bei bei den hohen Industriestrompreisen" unterstützt - kritisierte sie allerdings als "viel zu zögerlich". Die Befristung auf drei Jahre sei angesichts der deutlich längeren Investitionszyklen in der Transformation nicht nachvollziehbar, sagte der Linken-Politiker der AFP.

Zudem fehle eine Gegenverpflichtung der Subventionsempfänger zu Arbeitsplatz- und Standorterhaltung. Auch hätte die Bundesregierung die versprochene Stromsteuersenkung für alle umsetzen können - "diese lässt aber weiter auf sich warten", kritisierte Pellmann.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Zehntausende Menschen nehmen an Klimamarsch in Brüssel teil

Gut vier Wochen vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Antalya haben in Brüssel zehntausende Menschen an einer Demonstration für mehr Klimaschutz teilgenommen. An dem Protestmarsch, zu dem rund hundert Organisationen und Gewerkschaften aufgerufen hatten, beteiligten sich nach Angaben der belgischen Polizei rund 45.000 Demonstrantinnen und Demonstranten. Sie zogen zum Europaviertel, wo die EU-Institutionen ihren Sitz haben.

Stachelschweine in Thüringen ausgebrochen

Die Polizei in Thüringen fahndet nach zwei Stachelschweinen: Wie die Polizei am Samstag berichtete, waren die Tiere aus dem Tierheim in Sonneberg ausgebrochen. Versuche, sie einzufangen, sollten nach Polizeiangaben jedoch unterbleiben, da die Stacheln für unkundige Menschen gefährlich sein könnten.

An Baumspitzen geklammert: Orang-Utans vor Waldbränden in Indonesien gerettet

Neue dramatische Rettungsaktionen für Orang-Utans in den Waldbrandgebieten in Indonesien: Auf der Insel Borneo haben Tierschützer am Donnerstag ein Affenmännchen gerettet, das sich inmitten dichter Rauchschwaden an die Spitze eines schon fast kahlen Baumes klammerte. Das Bara getaufte Tier sei "relativ gesund" und habe nur leichte Verbrennungen erlitten, sagte Handi Nasoka von der Naturschutzbehörde in der Provinz Zentral-Kalimantan am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

WWF: Wildtierpopulation weltweit seit 1970 um fast drei Viertel geschrumpft

Wenige Tage vor der UN-Konferenz COP17 zur Biodiversität hat die Umweltschutzorganisation WWF auf den dramatischen Schwund von Wildtieren hingewiesen. Zwischen 1970 und 2022 seien die weltweit erfassten Populationsgrößen von Säugetieren, Amphibien, Reptilien, Vögeln und Fischen im Durchschnitt um 73 Prozent geschrumpft, erklärte der WWF am Donnerstag anlässlich der Veröffentlichung seines jüngsten Berichts "Living Planet Report".