Deutsche Tageszeitung - Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab

Wetter - Berlin 22°C

Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab

UMWELT 18.08.2026

Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab / Foto: © BELGA/AFP

Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt höhere Strafen für Brandstiftung ab, die angesichts von Waldbränden gefordert wurden. "Der reflexhafte Ruf nach Strafverschärfungen für Fälle von Brandstiftung erscheint mindestens verfrüht, solange die Ursachen und Umstände der Waldbrände noch nicht aufgeklärt sind", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Das Strafrecht sieht bereits heute empfindliche Strafen für Brandstifter vor."

Textgröße ändern:

Wer vorsätzlich einen Brand legt, begehe ein Verbrechen und werde mit mindestens einem Jahr bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bestraft, betonte Rebehn. Für schwere Brandstiftungen sehe das Gesetz noch deutlich höhere Strafen vor. "Das Strafrecht gibt der Justiz ausreichend Spielraum, um auch schwerste Fälle von Brandstiftung angemessen bestrafen zu können."

"Es ist nach aller Erfahrung ohnehin nicht das gesetzliche Strafmaß, das mögliche Straftäter von Delikten abschreckt, sondern das Risiko, überführt und zügig verurteilt zu werden", gab der DRB-Bundesgeschäftsführer zu bedenken. Wer die Strafverfolgung verbessern und beschleunigen wolle, müsse zuallererst die chronisch überlasteten Staatsanwaltschaften und Strafgerichte besser ausstatten.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hatte am Montag in der "Rheinischen Post" eine "Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung" vorgeschlagen. Zuvor hatte unter anderem NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung beim großen Waldbrand im Hürtgenwald.

(W.Uljanov--DTZ)

IAEA: "Einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien gefunden

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Die Übergangsregierung in Damaskus habe die "mutige Entscheidung" getroffen, die IAEA auf den Fundort aufmerksam zu machen, woraufhin "wir den Ort aufsuchen konnten", erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Dienstag in Damaskus. Das Nuklearmaterial "könnte missbräuchlich verwendet werden", fügte er hinzu.

Klimaschutz im Grundgesetz: Klingbeil warnt Union vor Blockade

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Union aufgerufen, eine Zweidrittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung für besseren Klimaschutz nicht an ihrem Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linken scheitern zu lassen. "Wir müssen das Richtige tun und kein Hickhack veranstalten, wer da mit wem redet", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut Vorabmeldung vom Dienstag.

Feuerwehr will Brand im Osten Belgiens "einkreisen"

Die belgische Feuerwehr hat am Dienstag einen möglicherweise entscheidenden Vorstoß gestartet, um den größten Brand in dem Land seit mehr als 100 Jahren vollständig unter Kontrolle zu bringen. "Es wird wahrscheinlich ein entscheidender Tag sein", sagte der Leiter der Krisenkommunikation der Provinz Lüttich, Tony Hosmans, im Einsatzgebiet im Osten Belgiens vor Journalisten. Unterdessen warnte die nordrhein-westfälische Gemeinde Monschau vor "gesundheitlichen Gefahren" infolge der Rauchentwicklung durch den Brand im Nachbarland.

Wegen Extrem-Sommers beginnt Weinlese im Elsass früher denn je

Wegen der extremen Hitze in diesem Sommer hat im Elsass die Weinlese so früh begonnen wie nie zuvor. Am Dienstag begann die Lese für alle Rebsorten gleichzeitig, wie die elsässische Winzervereinigung mitteilte. Üblicherweise ist die Weinlese im Elsass gestaffelt nach Crémant, AOC Alsace und Grands crus.

Textgröße ändern: