Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

WETTER 06.03.2023

Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen / Foto: © AFP/Archiv

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, plädiert im Streit der Ampel-Koalition um den Bundeshaushalt für die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen. "Man hat Einiges im Haushalt, wo man überlegen könnte, ob es das in dieser Form noch braucht", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Als Beispiel nannte die Wirtschaftsprofessorin "klimaschädliche Subventionen" wie die Begünstigung von Kerosin oder internationalen Flügen.

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Die Abschaffung dieser Subventionen sei Steuererhöhungen vorzuziehen, ergänzte Schnitzer. Dies würde zudem "die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft" unterstützen. Mit Blick auf das Ringen in der Koalition um den Haushalt sagte sie, es sei doch "ganz normal, dass jeder hohe Bedarfe anmeldet". Sie bezog sich dabei auf die milliardenschweren Haushaltsforderungen der Kabinettsmitglieder. Hier müssten am Ende verschiedene Themen abgewogen und "ein politischer Ausgleich" gefunden werden, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin.

Das Bundeskabinett war am Sonntag zu einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen, die am Montagnachmittag enden soll. Dort dürfte auch über den Bundeshaushalt 2024 gesprochen werden. Über den Etat hatte es in den vergangenen Wochen viel Streit zwischen den Koalitionspartnern gegeben. Mitte März soll das Kabinett die vom Bundesfinanzministerium zu erarbeitenden Eckwerte beschließen. Ein zentraler Konfliktpunkt ist die Finanzierung der Kindergrundsicherung gegen die Finanzminister Christian Lindner (FDP) Vorbehalte hat.

(M.Travkina--DTZ)

ADAC warnt vor zusätzlichen Milliardenkosten durch Winterschäden an Straßen

Der Automobilclub ADAC rechnet mit zusätzlichen Milliardenschäden an deutschen Straßen durch die wiederkehrenden Wintereinbrüche. Vor allem der häufige Wechsel von Plus- und Minusgraden während der vorangegangenen Wochen schädige Fahrbahnen und lasse neue Schlaglöcher entstehen, erklärte der ADAC am Sonntag in München. Die Winterschäden seien nach seiner Einschätzung größer als in den vorigen Jahren und könnten "in die Milliarden gehen". Insbesondere kommunale Straßen seien betroffen.

Verkehrsprobleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg zeitweise lahmgelegt

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Gefrierender Regen sorgt weiterhin für erhebliche Probleme in Teilen Ostdeutschlands. Am Freitagmorgen galten entsprechende Unwetterwarnungen des Wetterdienstes für einen breiten Streifen von der Ostseeküste in Mecklenburg-Vorpommern bis nach Berlin. Am Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg (BER) waren nach Betreiberangaben auch am Freitag zunächst keine Starts und Landung wegen der Wetterbedingungen möglich.