Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

WETTER 06.03.2023

Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen / Foto: © AFP/Archiv

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, plädiert im Streit der Ampel-Koalition um den Bundeshaushalt für die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen. "Man hat Einiges im Haushalt, wo man überlegen könnte, ob es das in dieser Form noch braucht", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Als Beispiel nannte die Wirtschaftsprofessorin "klimaschädliche Subventionen" wie die Begünstigung von Kerosin oder internationalen Flügen.

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Die Abschaffung dieser Subventionen sei Steuererhöhungen vorzuziehen, ergänzte Schnitzer. Dies würde zudem "die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft" unterstützen. Mit Blick auf das Ringen in der Koalition um den Haushalt sagte sie, es sei doch "ganz normal, dass jeder hohe Bedarfe anmeldet". Sie bezog sich dabei auf die milliardenschweren Haushaltsforderungen der Kabinettsmitglieder. Hier müssten am Ende verschiedene Themen abgewogen und "ein politischer Ausgleich" gefunden werden, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin.

Das Bundeskabinett war am Sonntag zu einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen, die am Montagnachmittag enden soll. Dort dürfte auch über den Bundeshaushalt 2024 gesprochen werden. Über den Etat hatte es in den vergangenen Wochen viel Streit zwischen den Koalitionspartnern gegeben. Mitte März soll das Kabinett die vom Bundesfinanzministerium zu erarbeitenden Eckwerte beschließen. Ein zentraler Konfliktpunkt ist die Finanzierung der Kindergrundsicherung gegen die Finanzminister Christian Lindner (FDP) Vorbehalte hat.

(M.Travkina--DTZ)

Donau-Niedrigwasser: Rumänien fährt einziges Akw des Landes herunter

Wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau ist das einzige Atomkraftwerks Rumäniens am Donnerstagmorgen heruntergefahren worden. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

Niedrigwasser: Rumänien beginnt Abschaltung von Atomkraftwerk

In Rumänien hat am Donnerstagmorgen die Abschaltung des einzigen Atomkraftwerks des Landes wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau begonnen. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

RKI: Zahl der Hitzetoten in Deutschland nochmals gestiegen

Die Zahl der Hitzetoten in diesem Sommer hat sich noch einmal erhöht. Mittlerweile liegt sie bei 12.500, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 2. August. 2026 ist laut RKI ein Rekordjahr, was hitzebedingte Sterbefälle angeht. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.

Niedrigwasser: Verkehrs- und Umweltminister uneins über Ausbau von Flüssen

Rück- oder Ausbau der Flüsse? Mit Blick auf den Umgang mit der aktuellen Niedrigwassersituation herrscht Uneinigkeit im Bundeskabinett. Während Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Mittwoch für einen weiteren Ausbau der Wasserstraßen plädierte, forderte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) eine Rückkehr zu natürlicheren Flussverläufen. Um aktuellen Transportengpässen wegen der niedrigen Pegelstände zu begegnen, lockerten auch Berlin und Brandenburg die Sonntagsfahrverbote für Lkw.