Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen

Deutsche Tageszeitung - Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen

WETTER 18.04.2023

Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen / Foto: © AFP/Archiv

Vor der voraussichtlichen Befassung des Bundeskabinetts mit neuen Regeln für Heizungen hat Grünen-Chef Omid Nouripour eine Abfederung hoher Kosten versprochen. "Es wird sozialen Ausgleich geben für diejenigen, die sich beispielsweise nicht leisten können, eine Wärmepumpe sofort zu organisieren", sagte er den Sendern RTL und ntv am Dienstag. Niemand werde "auf der Strecke bleiben" oder "allein gelassen".

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Den Plänen der Regierung zufolge soll ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dies läuft in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Es gibt jedoch zahlreiche Ausnahmen. Bereits am Mittwoch könnte der Gesetzentwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes vom Kabinett beschlossen werden.

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte dazu dem Portal "t-online", die Fraktion werde dem Gesetz "nur zustimmen, wenn es eine ausgewogene Förderung gibt". Die SPD-Fraktion werde darauf achten, "dass gerade auch Familien mit geringeren und mittleren Einkommen und Rentnerinnen und Rentner sich klimaschonendes Heizen noch leisten können".

Das Gesetz soll nach dem Willen der Regierung noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

(M.Travkina--DTZ)

Opposition zu Hitzeschutz: Regierung muss handeln - Grüne für Hitzegipfel

Angesichts von Dürre und Niedrigwasser hat die Opposition die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. So pochen die Grünen auf "einen Hitzegipfel" der Bundesregierung mit weiteren wichtigen Akteuren. Derzeit habe Deutschland "beim Hitzeschutz ein Zuständigkeitsproblem", kritisierte die Grünen-Umweltpolitikerin Julia Schneider am Donnerstag. Ein "komplettes Staatsversagen" bei der Klimaanpassung sieht Linken-Fraktionschef Sören Pellmann.

Donau-Niedrigwasser: Rumänien fährt einziges Akw des Landes herunter

Wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau ist das einzige Atomkraftwerks Rumäniens am Donnerstagmorgen heruntergefahren worden. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

Niedrigwasser: Rumänien beginnt Abschaltung von Atomkraftwerk

In Rumänien hat am Donnerstagmorgen die Abschaltung des einzigen Atomkraftwerks des Landes wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau begonnen. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

RKI: Zahl der Hitzetoten in Deutschland nochmals gestiegen

Die Zahl der Hitzetoten in diesem Sommer hat sich noch einmal erhöht. Mittlerweile liegt sie bei 12.500, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 2. August. 2026 ist laut RKI ein Rekordjahr, was hitzebedingte Sterbefälle angeht. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.