Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung

WETTER 20.06.2023

Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht die Klimaschutzgruppe Letzte Generation derzeit nicht als extremistische Gruppierung. Im Bereich der Klimaaktivisten gebe es "ein sehr heterogenes Bild und sehr heterogene Erscheinungsformen", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, am Dienstag in Berlin. Extremismus setze eine Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung voraus. "Das sehen wir bei der Letzten Generation noch nicht".

Textgröße ändern:

Die Masse der Menschen in der Klimabewegung setze sich für ihre Ziele unter dem Dach des Grundgesetzes ein, sagte Haldenwang. Auf der anderen Seite gebe es "kleine Gruppierungen, die eindeutig extremistisch" seien. "Irgendwo bewegt sich in diesem Spannungsfeld die Letzte Generation."

Im Verfassungsschutzbericht 2022 habe seine Behörde die Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung eingestuft, sagte Haldenwang. Der Verfassungsschutz behalte aber Versuche linksextremistischer Gruppierungen im Auge, die Letzte Generation zu unterwandern. "Sollte das der Fall irgendwann sein, so muss man zu einer anderen Einschätzung kommen."

(U.Kabuchyn--DTZ)

Fünf Tote durch Hurrikan "Simon" und Sturm "Rachel" in Mexiko

Bei schweren Überschwemmungen durch die Wirbelstürme "Simon" und "Rachel" sind an der mexikanischen Pazifikküste mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Durch Tropensturm "Rachel" starben vier Mitglieder einer Familie, darunter zwei Kinder, wie die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Baja California am Montag (Ortszeit) erklärte. Fünf weitere Menschen würden noch vermisst, 32 Menschen seien mit Hubschraubern gerettet worden.

Hurrikan "Simon" ändert Kurs und dürfte Mexiko verschonen

Der Hurrikan "Simon" hat seinen Kurs geändert und dürfte nach Angaben der Experten Mexiko verschonen. Laut Daten von Aufklärungsflugzeugen bewegte sich der Wirbelsturm zuletzt langsamer voran und sollte sich der mexikanischen Westküste am Montag bis auf maximal 15 Kilometer nähern. Dennoch drohten den Küstengebieten nach Angaben des Wetterdienstes weiter starker Wind, hohe Wellen und extreme Regenfälle.

EU-Klimadienst Copernicus: Neuer Temperaturrekord im Pazifik durch El Niño

Das derzeit herrschende Klimaphänomen El Niño hat die Wassertemperaturen im Pazifik noch vor seinem erwarteten Höhepunkt im Dezember auf Rekordniveau aufgeheizt: In einer Referenz-Messregion im Pazifik namens Niño 3.4 erreichte die Temperatur des Oberflächenwassers im September ein "Allzeithoch" von 29,7 Grad Celsius, wie der EU-Klimadienst Copernicus am Montag mitteilte. Auch weltweit waren die Meere so warm wie nie zu vor.

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsschutz sieht Letzte Generation nicht als extremistische Gruppierung