Deutsche Tageszeitung - Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz

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Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz

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Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz erneut um Zustimmung geworben. Veränderungen seien "eben nicht nur leicht, sondern auch anstrengend", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial" am Dienstagabend. "Und diese Anstrengungen, die mutet sich das Land gerade zu. Und ich muss dem Land das auch zumuten."

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Die Bundesregierung plane kein weiteres Gesetz, das mit ähnlich großen Einschnitten für die Bevölkerung verbunden sei wie das Gebäudeenergiegesetz (GEG), sagte Habeck weiter. "So ein Gesetz dieses Kalibers kommt nicht nochmal."

Das GEG sieht vor, dass neu eingebaute Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen, was klassische Öl- und Gasheizungen nicht leisten können. Diese Vorgaben sollen ab 2024 zunächst nur für Neubauten in Neubaugebieten gelten. Bei allen anderen Gebäuden sollen die Kommunen zuerst Wärmepläne vorlegen. Der Bundestag soll darüber am Freitag endgültig abstimmen.

Der Präsident des Eigentümerverbandes Haus & Grund, Kai Warnecke, nannte den Gesetzentwurf der Regierung in der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch eine "Notlösung". Er sei "weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für den Klimaschutz wirklich zielführend".

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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Expertenrat sieht Emissionsbudget für 2030 in Reichweite - danach wird es schwierig

Der Expertenrat für Klimafragen geht trotz einiger Unsicherheiten davon aus, dass das deutschen Emissionsbudget für die Zeit bis 2030 voraussichtlich eingehalten werden kann. Für die Zeit danach sagt das Gremium jedoch in seinem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Prüfbericht eine deutliche Zielverfehlung voraus. Zudem weisen die Experten darauf hin, dass auch das nationale Ziel, bis 2030 den CO2-Ausstoß um 65 Prozent zu senken, nicht erreicht werden dürfte.

England erlebt trockensten Frühlingsbeginn seit 1956

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Der Umwelt- und Klimaschutz hat für die Bevölkerung in Deutschland im vergangenen Jahr an Bedeutung verloren. Wie eine am Montag veröffentlichte Erhebung im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) ergab, halten zwar noch 54 Prozent der Befragten den Umwelt- und Klimaschutz für sehr wichtig. Dieser Wert sei in den vergangenen Jahren jedoch kontinuierlich zurückgegangen: 2022 waren es noch 57 Prozent gewesen und 2020 sogar 65 Prozent.

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