Deutsche Tageszeitung - Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz

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Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz

WETTER 06.09.2023

Habeck wirbt um Zustimmung zu Heizungsgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz erneut um Zustimmung geworben. Veränderungen seien "eben nicht nur leicht, sondern auch anstrengend", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial" am Dienstagabend. "Und diese Anstrengungen, die mutet sich das Land gerade zu. Und ich muss dem Land das auch zumuten."

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Die Bundesregierung plane kein weiteres Gesetz, das mit ähnlich großen Einschnitten für die Bevölkerung verbunden sei wie das Gebäudeenergiegesetz (GEG), sagte Habeck weiter. "So ein Gesetz dieses Kalibers kommt nicht nochmal."

Das GEG sieht vor, dass neu eingebaute Heizungen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen, was klassische Öl- und Gasheizungen nicht leisten können. Diese Vorgaben sollen ab 2024 zunächst nur für Neubauten in Neubaugebieten gelten. Bei allen anderen Gebäuden sollen die Kommunen zuerst Wärmepläne vorlegen. Der Bundestag soll darüber am Freitag endgültig abstimmen.

Der Präsident des Eigentümerverbandes Haus & Grund, Kai Warnecke, nannte den Gesetzentwurf der Regierung in der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch eine "Notlösung". Er sei "weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für den Klimaschutz wirklich zielführend".

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Opposition zu Hitzeschutz: Regierung muss handeln - Grüne für Hitzegipfel

Angesichts von Dürre und Niedrigwasser hat die Opposition die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. So pochen die Grünen auf "einen Hitzegipfel" der Bundesregierung mit weiteren wichtigen Akteuren. Derzeit habe Deutschland "beim Hitzeschutz ein Zuständigkeitsproblem", kritisierte die Grünen-Umweltpolitikerin Julia Schneider am Donnerstag. Ein "komplettes Staatsversagen" bei der Klimaanpassung sieht Linken-Fraktionschef Sören Pellmann.

Donau-Niedrigwasser: Rumänien fährt einziges Akw des Landes herunter

Wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau ist das einzige Atomkraftwerks Rumäniens am Donnerstagmorgen heruntergefahren worden. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

Niedrigwasser: Rumänien beginnt Abschaltung von Atomkraftwerk

In Rumänien hat am Donnerstagmorgen die Abschaltung des einzigen Atomkraftwerks des Landes wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau begonnen. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

RKI: Zahl der Hitzetoten in Deutschland nochmals gestiegen

Die Zahl der Hitzetoten in diesem Sommer hat sich noch einmal erhöht. Mittlerweile liegt sie bei 12.500, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 2. August. 2026 ist laut RKI ein Rekordjahr, was hitzebedingte Sterbefälle angeht. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.

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