Deutsche Tageszeitung - Unionsfraktion: "Ampel" entkernt mit geplanter Reform Klimaschutzgesetz

Unionsfraktion: "Ampel" entkernt mit geplanter Reform Klimaschutzgesetz


Unionsfraktion: "Ampel" entkernt mit geplanter Reform Klimaschutzgesetz
Unionsfraktion: "Ampel" entkernt mit geplanter Reform Klimaschutzgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform des Klimaschutzgesetzes scharf kritisiert. "Das ist ein Rückschritt für den Klimaschutz", sagte Jung der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Freitag. Die Ampel entkerne das Klimaschutzgesetz und stelle so die Verlässlichkeit des Wegs zur Klimaneutralität 2045 in Frage.

Textgröße ändern:

"Die Bundesregierung verstößt seit letztem Jahr gegen das Klimaschutzgesetz", sagte Jung. "Anstatt es endlich einzuhalten, wird es jetzt geschliffen." Das Vorhaben sei der "klimapolitische Offenbarungseid der Ampel". Jung äußerte Unverständnis darüber, dass die Grünen die Reform mittragen. "Wäre das ein CDU-Gesetz, die Grünen würden auf allen Marktplätzen der Republik demonstrieren", sagte er.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes wird am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten. Der Entwurf der Bundesregierung sieht eine Abschaffung der bisher verpflichtenden jährlichen Ziele bei der Emissionsverringerung für einzelne Wirtschaftsbereiche wie Verkehr oder Gebäude vor. Stattdessen sollen Prognosen für das Erreichen der Klimaziele insgesamt in den Vordergrund rücken. Zielverfehlungen in einem Bereich können künftig mit Fortschritten in anderen Sektoren verrechnet werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Durch Waldbrände schon mehr als eine Million Hektar in der EU verbrannt

Durch die vielen Waldbrände sind in der Europäischen Union in diesem Jahr bereits mehr als eine Million Hektar oder auch 10.000 Quadratkilometer Land zerstört worden. Dies ergab eine Auswertung der Daten des Europäischen Waldbrandinformationssystems (Effis) durch die Nachrichtenagentur AFP. Bis Donnerstagmittag wurden dem System demnach 1.015.731 Hektar gemeldet, die zum Raub der Flammen wurden - eine Fläche, die größer ist als die französische Mittelmeerinsel Korsika oder die Insel Zypern.

Wind erschwert Kampf gegen Rekord-Waldbrände in Spanien - Mann stirbt in Portugal

Heftige Winde erschweren in Spanien den Kampf gegen die Rekord-Waldbrände: "Die Temperaturen sind gesunken, aber starke Windböen behindern weiterhin die Löscharbeiten", sagte am Mittwoch Zivilschutzchefin Virginia Barcones. "Dass es keinen Regen gibt, ist auch nicht hilfreich - aber wir hoffen, dass sich das in den kommenden Tagen ändert." Im Nachbarland Portugal starb derweil ein Mann bei Löscharbeiten im Norden des Landes.

Rekord-Waldbrände in Spanien zerstören weitere 30.000 Hektar Land

Durch die Rekord-Waldbrände in mehreren Regionen Spaniens sind innerhalb von 24 Stunden weitere 30.000 Hektar Land zerstört worden. Wie Satellitendaten am Dienstagmorgen zeigten, fiel seit dem Vortag eine Fläche in der Größe von 42.000 Fußballfeldern im Westen des Landes den Flammen zum Opfer. In der bislang schlimmsten Waldbrandsaison Spaniens verbrannten damit nach Angaben des europäischen Waldbrand-Informationssystem Effis seit Jahresbeginn bereits 373.000 Hektar Land - so viel wie nie zuvor innerhalb eines ganzen Jahres.

Mehr als 250 Tote bei Sturzfluten und Erdrutschen in Pakistan und Indien

In Pakistan und Indien sind bei Sturzfluten und Erdrutschen infolge starker Regenfälle mehr als 250 Menschen ums Leben gekommen. Im Norden Pakistans wurden innerhalb eines Tages mindestens 199 Menschen getötet, wie die dortigen Behörden am Freitag mitteilten. Beim Transport von Hilfsgütern in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa stürzte ein Hubschrauber ab. Der Katastrophenschutz im Nachbarland Indien meldete unterdessen 60 Tote im indischen Teil der Region Kaschmir.

Textgröße ändern: