Deutsche Tageszeitung - Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils

Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils


Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils
Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trifft sich am Montag (08.00 Uhr) in Berlin mit den Wirtschafts- und Energieministern der Bundesländer. Thema dürften vor allem die Folgen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts sein. In den Ländern gibt es Befürchtungen, dass finanzielle Unterstützungsleistungen des Bundes wegfallen werden und Milliardenprojekte wie etwa Chipfabriken gefährdet sind.

Textgröße ändern:

Um 10.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Habeck, Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und dem Energieminister von Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann (SPD), geplant. Das Bundesverfassungsgericht hatte die massive Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds mit nicht genutzten Krediten aus der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. Die Finanzierung zahlreicher klima- und industriepolitischer Projekte der Ampel steht nun auf der Kippe - etwa die Ansiedlung von Intel in Magdeburg, TSMC in Dresden oder Northvolt in Heide.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Tausenden Hühnern droht Hitzetod: Polizei holt Tiertransporter aus Stau

Weil tausenden Hühnern der Hitzetod drohte, hat die Polizei in Sachsen-Anhalt einen Tiertransporter aus einem Stau auf der Autobahn 2 geholt. Der mit rund 9000 Hühnern beladene Lastwagen war am Sonntag bei extrem hohen Temperaturen auf dem Weg von den Niederlanden zu einem Schlachthof in Polen, als er wegen hitzebedingter Autobahnschäden in einen Stau geriet, wie der Zentrale Verkehrs- und Autobahndienst der Polizei in Sachsen-Anhalt am Montag mitteilte.

"Historische" Hitze zieht ab: Wetterumschwung bringt Gewitter von Westen

Die große Hitzewelle ist für den Großteil Deutschlands erst einmal vorbei. Von Westen und Südwesten ziehen am Montag Gewitter in Richtung Nordosten, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach mitteilte. Die Kaltfront eines Tiefs bei Island greife auf Deutschland über, etwas kühlere und trockenere Luft fließe ein.

Dritter Tag mit Temperaturrekord in Folge - Hitzewelle in Deutschland geht zuende

Die Hitzewelle in Deutschland hat am Wochenende neue Hitzerekorde gebracht - mittlerweile ist aber eine spürbare Abkühlung in Sicht. Am Sonntag wurde mit 41,7 Grad den dritten Tag in Folge eine neue Höchsttemperatur gemessen. Vielerorts waren Rettungskräfte und Feuerwehr im Dauereinsatz. Am Abend sollen die Temperaturen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes verbunden mit Gewittern dann allmählich sinken.

Neue Hitzekorde in Deutschland - Abkühlung aber in Sicht

Die Hitzewelle in Deutschland hat am Wochenende neue Hitzerekorde gebracht - mittlerweile ist aber eine spürbare Abkühlung in Sicht. Am Samstag wurde vom Deutschen Wetterdienst (DWD) mit 41,5 Grad Celsius in Drewitz in Sachsen-Anhalt die höchste Tagestemperatur seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gemessen, in der Nacht zu Sonntag im sächsischen Kubschütz mit 29,4 Grad die höchste nächtliche Mindesttemperatur. Ab Sonntagabend sollten verbunden mit Gewittern die Temperaturen allmählich abkühlen.

Textgröße ändern: