Deutsche Tageszeitung - Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils

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Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils

WETTER 27.11.2023

Habeck berät mit Länderkollegen über Folgen des Haushaltsurteils / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trifft sich am Montag (08.00 Uhr) in Berlin mit den Wirtschafts- und Energieministern der Bundesländer. Thema dürften vor allem die Folgen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts sein. In den Ländern gibt es Befürchtungen, dass finanzielle Unterstützungsleistungen des Bundes wegfallen werden und Milliardenprojekte wie etwa Chipfabriken gefährdet sind.

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Um 10.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Habeck, Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und dem Energieminister von Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann (SPD), geplant. Das Bundesverfassungsgericht hatte die massive Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds mit nicht genutzten Krediten aus der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. Die Finanzierung zahlreicher klima- und industriepolitischer Projekte der Ampel steht nun auf der Kippe - etwa die Ansiedlung von Intel in Magdeburg, TSMC in Dresden oder Northvolt in Heide.

(L.Svenson--DTZ)

Weniger Sterbefälle in drittem Quartal - Vorübergehender Anstieg in heißen Wochen

Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland ist im dritten Quartal dieses Jahres im Vergleich zu den Vorjahren gesunken. Insgesamt starben von Juli bis September 3000 Menschen weniger als im Jahresmittel von 2022 bis 2025, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.

Fünf Tote durch Hurrikan "Simon" und Sturm "Rachel" in Mexiko

Bei schweren Überschwemmungen durch die Wirbelstürme "Simon" und "Rachel" sind an der mexikanischen Pazifikküste mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Durch Tropensturm "Rachel" starben vier Mitglieder einer Familie, darunter zwei Kinder, wie die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Baja California am Montag (Ortszeit) erklärte. Fünf weitere Menschen würden noch vermisst, 32 Menschen seien mit Hubschraubern gerettet worden.

Hurrikan "Simon" ändert Kurs und dürfte Mexiko verschonen

Der Hurrikan "Simon" hat seinen Kurs geändert und dürfte nach Angaben der Experten Mexiko verschonen. Laut Daten von Aufklärungsflugzeugen bewegte sich der Wirbelsturm zuletzt langsamer voran und sollte sich der mexikanischen Westküste am Montag bis auf maximal 15 Kilometer nähern. Dennoch drohten den Küstengebieten nach Angaben des Wetterdienstes weiter starker Wind, hohe Wellen und extreme Regenfälle.

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