Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt

WETTER 26.03.2024
Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt
Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt / Foto: © AFP/Archiv

Rund ein halbes Jahr nach einer Farbattacke auf das Brandenburger Tor in Berlin ist der Prozess gegen zwei Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation im ersten Anlauf gescheitert. Die Hauptverhandlung gegen die 20 und 21 Jahre alten Männer vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin wurde am Dienstag ausgesetzt und wird noch einmal neu beginnen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Grund sind demnach unterschiedliche Auffassungen über die Höhe der Kosten für die Reinigungsarbeiten an dem weltberühmten Baudenkmal nach dem Farbangriff im September. Die Verteidigung stellte am Dienstag den Angaben zufolge einen umfangreichen Beweisantrag, den das Gericht nun in Ruhe prüfen wird.

Die Verteidigung möchte einen Sachverständigen anhören, der bekunden soll, dass die Reinigung des Brandenburger Tores unsachgemäß gewesen sei und die angefallenen Kosten nicht den Angeklagten zuzurechnen seien. Außerdem fehlten nach Gerichtsangaben am Dienstag mehrere Zeugen entschuldigt in der Verhandlung. Ein neuer Termin für den Prozess steht noch nicht fest.

Die Anklage wirft den beiden Klimaaktivisten gemeinschädliche Sachbeschädigung vor. Sie sollen gemeinsam mit zwölf weiteren Mitgliedern der Protestgruppe Letzte Generation das Brandenburger Tor am 17. September mittels präparierter Feuerlöscher großflächig mit Farbe besprüht haben. Alle sechs Säulen des Berliner Wahrzeichens waren - zum Teil bis in mehrere Meter Höhe - mit gelber und orangener Farbe bedeckt. Die Polizei nahm 14 Menschen fest.

Die Reinigungskosten werden auf rund 55.000 Euro beziffert. Die geschätzten Gesamtkosten sollen 115.000 Euro betragen.

Da die beiden Angeklagten zum Tatzeitpunkt Heranwachsende waren, findet das Verfahren vor dem Jugendgericht statt. Daneben sind wegen des Farbanschlags auf das Brandenburger Tor nach Gerichtsangaben drei weitere Verfahren unter anderem wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen insgesamt elf Klimaaktivisten anhängig. Termine gibt es noch nicht.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Rund 3000 Hitzetote in Sommern 2023 und 2024 in Deutschland

n den Sommern 2023 und 2024 hat es in Deutschland jeweils rund 3000 Hitzetote gegeben. Ältere Menschen über 75 Jahren mit Vorerkrankungen wie Demenz oder Herzkreislauferkrankungen sind deutlich häufiger betroffen, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag in Dessau auf Basis einer vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebenen Studie mitteilte.

2100 Euro Geldstrafe für Klimaaktivist wegen Farbattacke auf Hamburger Rathaus

Wegen einer Farbattacke auf das Hamburger Rathaus ist ein Klimaaktivist am Montag zu einer Geldstrafe von 2100 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht sprach den Mann nach Angaben einer Gerichtssprecherin der gemeinschädlichen Sachbeschädigung schuldig. Dieser gestand die Tat vom März 2023 demnach. Gemeinsam mit einem weiteren Aktivisten hatte der Angeklagte mit einem Feuerlöscher orangene Farbe auf den Eingang und die Fassade des Hamburger Rathauses gesprüht.

Kretschmer fordert Klimaneutralität erst ab dem Jahr 2050

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Anpassung von Deutschlands Klimazielen gefordert. "Es reicht, wenn Deutschland 2050 klimaneutral wirtschaftet", sagte Kretschmer der "Wirtschaftswoche" laut einer Vorabmeldung von Sonntag. Gerade wenn Deutschland wieder auf Wachstumskurs kommen wolle, seien Energiesicherheit und -preise zentral. Nach dem Klimaschutzgesetz soll Deutschland 2045 klimaneutral sein - Kretschmer fordert also eine Verschiebung um fünf Jahre.

Klimaklage aus Peru gegen RWE abgewiesen - Gericht sieht Konzerne aber grundsätzlich in Verantwortung

Das Oberlandesgericht in Hamm hat im Verfahren um mögliche Klimaschäden in Peru die grundsätzliche Verantwortung großer Energiekonzerne festgestellt - die konkrete Klage eines peruanischen Bauerns gegen das Unternehmen RWE aber abgelehnt. Eine Entschädigung durch RWE für den Peruaner wegen der Bedrohung seines Hauses im Zuge der Klimaerwärmung lehnte das Gericht am Mittwoch ab. Klimaschutzaktivisten halten die Entscheidung dennoch für einen "Meilenstein", weil sie anderen Klimaklagen den Weg bereiten könnte.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild