Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung will an grünem Stahl festhalten

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Bundesregierung will an grünem Stahl festhalten - Verwunderung über Merz

WETTER 15.01.2025

Bundesregierung will an grünem Stahl festhalten - Verwunderung über Merz / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an der Förderung der klimafreundlichen Herstellung grünen Stahls reagiert. "Das Ziel, grünen Stahl herzustellen, das sollte man nicht leichtfertig aufgeben, und den Klimaschutz sollte man auch nicht leichtfertig in Frage stellen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Dies sei "ein Weg, der jetzt konsequent weitergegangen werden muss, um die Stahlproduktion in Deutschland, in Europa, auch im Zeitalter des Klimaschutzes möglich zu machen".

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CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hatte am Montag dem schnellen Umstieg auf so genannten grünen Stahl eine Absage erteilt. Merz verwies auf den Mangel an Wasserstoff, außerdem sei grüner Stahl immer noch deutlich teurer als "konventionell erzeugter" Stahl. Mit Blick auf den Klimaschutz insgesamt forderte Merz: "Diese ideologischen Festlegungen in der Energiepolitik, die müssen wir beseitigen." Mit seinen Äußerungen hatte der CDU-Chef scharfe Kritik von Politik und Wirtschaft provoziert.

Hebestreit sagte am Mittwoch, die Bundesregierung habe eine "geostrategische Entscheidung" getroffen, "um eine neue Form der Stahlerzeugung hinzukriegen, die nicht mehr von fossilen Energien abhängig ist". Der Regierungssprecher räumte ein, dass die Umstellung auf die klimafreundliche Stahlproduktion "nicht immer ganz einfach" sei. Bei der Wasserstoffnutzung könne "womöglich nicht sofort ausschließlich grüner Wasserstoff" verwendet werden. Hier sei pragmatisches Vorgehen gefragt.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legte am Mittwoch in der Debatte nach. "Künftig müssen Klimaschutzmaßnahmen industrie- und arbeitsplatzfreundlich stattfinden", sagte er der "Rheinischen Post". "Dazu gehört, dass wir den Irrweg des grün produzierten Stahls beenden und stattdessen auf CO2-Abscheidung und -speicherung setzen." Eine Politik, die dazu führe, "dass Produktion aus Deutschland abwandert und dass das CO2 dann einfach anderswo auf der Welt emittiert wird", sei ein " Deindustrialisierungs-Programm".

Hebestreit sagte mit Blick auf Dobrindts Äußerungen: "Es gibt den Klimawandel, den selbst Bayern nicht nachhaltig bestreitet." Den Klimaschutz sollte man nicht einfach in Frage stellen, "egal aus welcher Landsmannschaft man kommt".

(W.Novokshonov--DTZ)

Opposition zu Hitzeschutz: Regierung muss handeln - Grüne für Hitzegipfel

Angesichts von Dürre und Niedrigwasser hat die Opposition die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. So pochen die Grünen auf "einen Hitzegipfel" der Bundesregierung mit weiteren wichtigen Akteuren. Derzeit habe Deutschland "beim Hitzeschutz ein Zuständigkeitsproblem", kritisierte die Grünen-Umweltpolitikerin Julia Schneider am Donnerstag. Ein "komplettes Staatsversagen" bei der Klimaanpassung sieht Linken-Fraktionschef Sören Pellmann.

Donau-Niedrigwasser: Rumänien fährt einziges Akw des Landes herunter

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Niedrigwasser: Rumänien beginnt Abschaltung von Atomkraftwerk

In Rumänien hat am Donnerstagmorgen die Abschaltung des einzigen Atomkraftwerks des Landes wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau begonnen. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

RKI: Zahl der Hitzetoten in Deutschland nochmals gestiegen

Die Zahl der Hitzetoten in diesem Sommer hat sich noch einmal erhöht. Mittlerweile liegt sie bei 12.500, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 2. August. 2026 ist laut RKI ein Rekordjahr, was hitzebedingte Sterbefälle angeht. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.