Deutsche Tageszeitung - Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz

Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz


Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz
Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen pochen darauf, dass das von Union und SPD geplante neue Sondervermögen einen "großen Topf" für den Klimaschutz enthält. "Ich will Klimaschutz von Herrn Merz", sagte Wirtschafts-StaatssekretärMichael Kellner (Grüne) am Montag im rbb-Inforadio. Ähnlich hatten sich zuvor auch die frühere Parteichefin Ricarda Lang sowie weitere Politikerinnen und Politiker der Grünen geäußert.

Textgröße ändern:

Union und SPD sind für die für das Sondervermögen notwendige Verfassungsänderung voraussichtlich auf die Zustimmung der Grünen angewiesen. CDU-Chef Friedrich Merz hatte deswegen für diese Woche "umfassende" Verhandlungen mit den Grünen angekündigt. Bislang kommt das Thema Klimaschutz in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD nur am Rande vor.

Kellner sagte dazu dem rbb: "Am besten wäre eine generelle Reform der Schuldenbremse." Weiter sagte der Grünen-Politiker: "Wenn Union und SPD dafür nicht die Kraft finden, muss auf jeden Fall ein großer Teil des Sondervermögens für Klimaschutz eingeplant werden, ansonsten ist das für uns nicht zustimmungsfähig."

Der Bundestag soll am Donnerstag in erster Lesung über die Finanzpläne von Union und SPD beraten. Diese sehen auch weitreichende Ausnahmen von der Schuldenbremse für den Bereich Verteidigung vor. Zudem soll die Schuldenbremse für die Länder gelockert werden. Abstimmen soll darüber noch der alte Bundestag, da in dem am 23. Februar neu gewählten Parlament Union, SPD und Grüne auch zusammen nicht mehr über die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfügen. Dann wären zusätzlich Stimmen der Linksfraktion erforderlich - oder der AfD, was die übrigen Parteien ausschließen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Ozean-Konferenz in Nizza: Weltmeere sollen "nicht zum Wilden Westen werden"

Mit einem dringenden Appell von UN-Generalsekretär António Guterres, die Weltmeere nicht zum "Wilden Westen" verkommen zu lassen, hat die internationale Ozeankonferenz in Nizza begonnen. Sie wird überschattet von der Entscheidung von US-Präsidenten Donald Trump, Tiefsee-Bergbau in internationalen Gewässern voranzutreiben. Gut 30 Staaten forderten zum Auftakt der Konferenz am Montag, "zumindest eine vorsorgliche Pause" bei dieser Art der Meeresausbeutung durchzusetzen.

Ozean-Konferenz in Nizza: Macron fordert Moratorium für Tiefsee-Bergbau

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz die baldige Ratifizierung des Hochseeabkommens ins Aussicht gestellt und ein Moratorium für Tiefsee-Bergbau gefordert. "Das Abkommen wird umgesetzt werden, das ist geschafft", sagte Macron am Montag in Nizza. Etwa 15 weitere Länder hätten sich verpflichtet, das Abkommen bis Ende des Jahres zu ratifizieren. Damit werde die Schwelle von 60 Ländern erreicht, so dass die Vereinbarung in Kraft treten könne.

Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr Meeresschutz werben. Schneider nehme gemeinsam mit Herrmann an der Jungfernfahrt des Forschungsschiffs "Malizia Explorer" am Sonntag teil, sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums am Freitag in Berlin. Ziel sei es, "gemeinsam auf das wichtige Thema Ozeanschutz und Meeeresforschung aufmerksam zu machen".

Rund 3000 Hitzetote in Sommern 2023 und 2024 in Deutschland

n den Sommern 2023 und 2024 hat es in Deutschland jeweils rund 3000 Hitzetote gegeben. Ältere Menschen über 75 Jahren mit Vorerkrankungen wie Demenz oder Herzkreislauferkrankungen sind deutlich häufiger betroffen, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag in Dessau auf Basis einer vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebenen Studie mitteilte.

Textgröße ändern: