Deutsche Tageszeitung - Beirat für Infrastruktur-Sondervermögen nimmt Arbeit auf

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Beirat für Infrastruktur-Sondervermögen nimmt Arbeit auf

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Beirat für Infrastruktur-Sondervermögen nimmt Arbeit auf / Foto: © AFP/Archiv

Auf dem Weg zur Arbeitsfähigkeit des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität ist die Bundesregierung einen weiteren Schritt vorangekommen. Der neue Investitions- und Innovationsbeirat kam am Montag erstmals im Bundesfinanzministerium zusammen. "Ich bin froh, dass es heute losgeht", sagte Ressortchef Lars Klingbeil anlässlich der Auftaktsitzung in Berlin.

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"Wir investieren jetzt so stark wie noch nie zuvor in die Stärke und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", betonte der Finanzminister. "Wir investieren in Bildung, Verkehr, Digitalisierung, Gesundheit, Klimaschutz und moderne Infrastruktur in allen Bereichen unseres Landes." Ziel sei, nicht nur Versäumtes aufzuholen, sondern das Land "moderner und gerechter" zu machen.

Dafür nehme die Regierung "so viel Geld wie noch nie in die Hand", hob der Minister weiter hervor. Es gehe darum, dass die 500 Milliarden Euro des Sondervermögens rasch eine Wirkung erzielen. Gestärkt werden solle dabei das Zusammenspiel von privaten und öffentlichen Investitionen. Zudem sei wichtig, dass "das Geld schnell bei den Menschen ankommt".

"Die Rekordinvestitionen des Bundes sind eine große Chance, für neues Wachstum zu sorgen und Deutschland zu modernisieren", sagte der Beiratsvorsitzende Harald Christ. Kritik an der hohen Schuldenaufnahme für das Sondervermögen trat er entgegen. Deutschland sei gleichwohl immer noch "einer der am niedrigsten verschuldeten OECD-Staaten". Ziel des Beirats sei es, "einen Beitrag zu leisten, um Deutschland wieder stark zu machen".

Mitglieder des Beirats sind neben dem Unternehmer Christ als stellvertretende Vorsitzende die Wissenschaftlerin Ann-Kristin Achleitner, die frühere SAP-Personaldirektorin Sabine Bendiek, der frühere Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz, die Unternehmerin Hiltrud Dorothea Werner sowie der Unternehmer und frühere IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger. Der ehrenamtlich tätige Beirat soll dem Ministerium halbjährlich über seine Vorschläge und Bewertungen des Investitionsfortschritts berichten.

(N.Loginovsky--DTZ)

Opposition zu Hitzeschutz: Regierung muss handeln - Grüne für Hitzegipfel

Angesichts von Dürre und Niedrigwasser hat die Opposition die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. So pochen die Grünen auf "einen Hitzegipfel" der Bundesregierung mit weiteren wichtigen Akteuren. Derzeit habe Deutschland "beim Hitzeschutz ein Zuständigkeitsproblem", kritisierte die Grünen-Umweltpolitikerin Julia Schneider am Donnerstag. Ein "komplettes Staatsversagen" bei der Klimaanpassung sieht Linken-Fraktionschef Sören Pellmann.

Donau-Niedrigwasser: Rumänien fährt einziges Akw des Landes herunter

Wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau ist das einzige Atomkraftwerks Rumäniens am Donnerstagmorgen heruntergefahren worden. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

Niedrigwasser: Rumänien beginnt Abschaltung von Atomkraftwerk

In Rumänien hat am Donnerstagmorgen die Abschaltung des einzigen Atomkraftwerks des Landes wegen historisch niedriger Pegelstände der Donau begonnen. Nach der Abschaltung des ersten Reaktors des Atomkraftwerks Cernavoda Ende Juli müsse "aufgrund des erheblichen und anhaltenden Rückgangs des Wasserstands der Donau" nun auch der zweite Reaktor heruntergefahren werden, teilte das staatliche Atomenergieunternehmen Nuclearelectrica mit. Das Atomkraftwerk benötigt das Wasser der Donau zum Kühlen.

RKI: Zahl der Hitzetoten in Deutschland nochmals gestiegen

Die Zahl der Hitzetoten in diesem Sommer hat sich noch einmal erhöht. Mittlerweile liegt sie bei 12.500, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 2. August. 2026 ist laut RKI ein Rekordjahr, was hitzebedingte Sterbefälle angeht. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.

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