Deutsche Tageszeitung - Merz will "falsches" Verbrenner-Verbot kippen

Merz will "falsches" Verbrenner-Verbot kippen


Merz will "falsches" Verbrenner-Verbot kippen
Merz will "falsches" Verbrenner-Verbot kippen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 kippen. "Ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten", sagte Merz am Montagabend in der vorab aufgezeichneten ntv-Sendung "Pinar Atalay". Er wolle das Verbrenner-Verbot "in dieser Form nicht aufrecht erhalten". Nötig sei, "dass wir wirklich mit Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen".

Textgröße ändern:

Merz räumte ein, das Thema sei in der Koalition mit der SPD "noch nicht ausdiskutiert". So sei Umweltminister Carsten Schneider (SPD) "noch nicht überzeugt", das Verbot aufzugeben. Er hoffe aber, dass es bis Donnerstag zum Treffen mit der Automobilindustrie im Kanzleramt eine gemeinsame Linie gebe. Merz verwies dabei darauf, dass die EU-Kommission noch in diesem Jahr eine Entscheidung zu der Frage treffen wolle.

Merz betonte, Dieselmotoren würden im Lkw-Bereich weiter gebraucht. Werde die Technologie verboten, dann würden Unternehmen in Deutschland keine Dieselmotoren mehr produzieren. "Und das ist ein schwerer Fehler." Denn weltweit werde in dem Bereich schwerer Dieselmotoren weiter geforscht. Er wolle, dass daran auch die deutsche Industrie teilhaben könne.

Zudem werde es in einigen Jahren womöglich synthetische Kraftstoffe geben, mit denen sich Verbrennermotoren "umweltfreundlich betreiben" ließen, sagte Merz. "Wir sollten nicht verbieten, wir sollten Technologien ermöglichen, und das ist mein Ziel".

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Noch eine "Menge Arbeit" zum Start von entscheidender Verhandlungswoche bei COP30

Zum Auftakt der zweiten und entscheidenden Woche der Weltklimakonferenz in Brasilien haben UN-Klimasekretär Simon Stiell und Umweltorganisationen auf deutliche Verhandlungsfortschritte gedrungen. "Es liegt eine Menge Arbeit vor den Ministern und Verhandlern", "Verzögerungen und Hinhaltetaktiken" könne sich die Welt dabei "absolut nicht leisten", sagte Stiell am Montag in Belém. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte in seiner Rede vor dem Konferenzplenum 60 Millionen Euro für die Klimaanpassung in ärmeren Staaten zu.

"Keine Zeit für Hinhaltetaktiken": Entscheidende Verhandlungswoche bei UN-Klimakonferenz

Zum Auftakt der zweiten und entscheidenden Woche der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém hat UN-Klimasekretär Simon Stiell vor "taktischen Verzögerungen und Hinhaltetaktiken" bei zentralen Verhandlungsthemen gewarnt. "Es liegt eine Menge Arbeit vor den Ministern und Verhandlern" und die Weltgemeinschaft könne es "sich absolut nicht leisten", Zeit zu verlieren, sagte Stiell am Montag. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) bekräftigte in Belém Deutschlands Bereitschaft, einen internationalen Fahrplan zum Ausstieg aus fossilen Energien zu unterstützen.

COP30 in Brasilien: Lobbyisten für CO2-Abscheidung stark präsent

Unternehmen, die sich für den Einsatz der sogenannten CCS-Technologie zum Abscheiden und Einlagern von CO2 stark machen, sind bei der Klimakonferenz COP30 in Brasilien stark vertreten. Die Umweltorganisation Center for International Environmental Law (Ciel) bringt mehr als 500 COP-Teilnehmer mit dem umstrittenen Thema in Verbindung. Das sind relativ zur gesamten Teilnehmerzahl deutlich mehr als bei den vorherigen Klimakonferenzen in Dubai und Baku.

Großdemonstration zur Halbzeit der Weltklimakonferenz - Stockende Verhandlungen in Belém

Zur Halbzeit der UN-Klimakonferenz in Brasilien sind zehntausende Klimaschützer und Indigene in der Konferenzstadt Belém auf die Straße gegangen. Mit einer riesigen aufblasbaren Weltkugel und viel Musik zogen die Menschen am Samstag durch das Stadtzentrum der Amazonas-Metropole. Sie forderten eine Abkehr von klimaschädlichen fossilen Energien und einen besseren Schutz indigener Gemeinschaften im Amazonasgebiet. COP30-Präsident André Corrêa do Lago rief die Konferenzteilnehmer auf, die festgefahrenen Verhandlungen nicht zu verschleppen.

Textgröße ändern: