Deutsche Tageszeitung - Verhandlungen bei Weltklimakonferenz dauern an

Verhandlungen bei Weltklimakonferenz dauern an


Verhandlungen bei Weltklimakonferenz dauern an
Verhandlungen bei Weltklimakonferenz dauern an / Foto: © AFP

Bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém dauern die Verhandlungen an. In der Nacht zum Samstag berieten die Delegierten weiter intensiv, um doch noch eine Einigung auf eine Abschlusserklärung zu ermöglichen. Wegen des Streits um den künftigen Umgang mit fossilen Energieträgern droht ein Scheitern des Gipfels. EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra schloss ein Konferenz-Ende ohne eine Abschlusserklärung nicht aus. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) kritisierte den aktuellen Beschlussentwurf als "bei Weitem" nicht ausreichend.

Textgröße ändern:

Der aktuelle Beschlussentwurf enthält zwar vielfach das Bekenntnis zur 1,5-Grad-Grenze und betont die Notwendigkeit, die globalen Treibhausgas-Emissionen drastisch zu senken. Auf sieben Seiten findet sich aber kein einziges Mal das Wort "fossile", geschweige denn der von Deutschland und vielen anderen Staaten geforderte Fahrplan für eine Abkehr von Kohle, Öl und Gas.

Vor der Veröffentlichung des neuen Entwurfs hatten etwa 30 Staaten in einem Brief an die COP-Präsidentschaft gedroht, einem Beschluss ohne einen solchen Ausstiegsfahrplan nicht zuzustimmen. "In seiner jetzigen Form erfüllt der Vorschlag nicht einmal die Minimalbedingungen für ein glaubwürdiges Ergebnis der COP", erklärten in dem Schreiben vom Donnerstag Staaten wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Kolumbien.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Klimaschutzprogramm: Acht Milliarden Euro mehr für Energiewende und Industrie-Umbau

Mehr Windkraft, Ausbau der Elektromobilität, Förderung des Industrie-Umbaus und Fortführung des Deutschlandtickets: Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die Bundesregierung die deutschen Klimaziele erreichen. Dazu beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch ein neues Klimaschutzprogramm, mit dem die Regierung nach den Worten von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) die "Volkswirtschaft moderner" und Deutschland "unabhängiger von unsicheren fossilen Importen" machen will. Umweltverbänden geht das Paket nicht weit genug.

Bundesregierung legt Klimaschutzprogamm vor

Die Bundesregierung will am Mittwoch ihr neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Das Kabinett soll das Programm in seiner Sitzung (ab 10.00 Uhr) beschließen, anschließend will Umweltminister Carsten Schneider (SPD) es vorstellen (12.00 Uhr). Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, bis zum 25. März ein Klimaschutzprogramm vorzulegen, um das Erreichen der Emissionsziele für 2030 sicherzustellen.

Klimaklagen scheitern: BGH verpflichtet Autobauer nicht zu früherem Verbrenner-Aus

Für Klimaschutzmaßnahmen ist die Politik zuständig: Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sind die Klimaklagen gegen BMW und Mercedes-Benz gescheitert. Die Geschäftsführung der Deutschen Umwelthilfe wollte dort ein früheres Verbrenner-Aus für die Autobauer einklagen. Das hielt der BGH laut Urteilen vom Montag für unmöglich. Die Umwelthilfe denkt nun darüber nach, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)

UNO schlägt Alarm: Die vergangenen elf Jahre waren die heißesten der Geschichte

Die Vereinten Nationen haben zum Weltwettertag Alarm geschlagen: "Das globale Klima befindet sich in einem Notstand", erklärte am Montag UN-Generalsekretär António Guterres. Er verwies auf den zeitgleich veröffentlichten Weltklimabericht, demzufolge die vergangenen elf Jahre die heißesten der Geschichte waren.

Textgröße ändern: