Deutsche Tageszeitung - Xi warnt bei Apec-Gipfel vor Protektionismus

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Xi warnt bei Apec-Gipfel vor Protektionismus

WIRTSCHAFT 19.11.2020

Xi warnt bei Apec-Gipfel vor Protektionismus / Foto: ©

Chinas Präsident Xi Jinping hat den Asien-Pazifik-Raum als "Wegbereiter des globalen Wachstums" bezeichnet. In einer Rede beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am Donnerstag warnte Xi zudem vor Protektionismus. Er wolle die "riesengroße" chinesische Volkswirtschaft offen halten.

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"Offenheit ermöglicht es einem Land, voranzukommen, während die Abschottung es aufhält", sagte Xi. China wolle "aktiv" mit "allen Ländern, Regionen und Unternehmen kooperieren, die dies wollen".

Wegen der Corona-Pandemie findet das von Malaysia organisierte Apec-Forum in diesem Jahr virtuell statt. Der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft gehören 21 Staaten an, darunter sowohl China als auch die USA. Unklar war zunächst, ob der abgewählte und äußerst chinakritische US-Präsident Donald Trump ebenfalls an dem Online-Gipfel teilnehmen würde.

Xi vermied in seiner Rede direkte Verweise auf den neugewählten US-Präsidenten Joe Biden, der das Amt am 20. Januar von Trump übernimmt.

Unter Trumps Amtszeit hatten sich die Beziehungen zwischen Washington und Peking erheblich verschlechtert. Mit einer Verbesserung des Verhältnisses unter Biden rechnet Peking aber nicht: Der Demokrat hat bereits im Wahlkampf eine "harte Haltung" gegenüber China angekündigt und insbesondere auch die chinesischen Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang und in der Sonderverwaltungszone Hongkong verurteilt.

(W.Budayev--DTZ)

Verbände und Patientenschützer dringen auf Entlastung für Pflegebedürftige

Vor dem Arbeitsbeginn der Bund-Länder-Kommission für eine Reform der Pflegeversicherung am Montag dringen Verbände und Patientenschützer auf eine Entlastung der Pflegebedürftigen. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte eine Deckelung der reinen Pflegekosten für die Betroffenen auf 1000 Euro monatlich. "Mutige Schritte" für die Pflege der Zukunft verlangte der Sozialverband VdK.

AfD wirft Merz auf Fraktionsklausur "Wahlbetrug" vor

Die AfD hat auf der Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) "Wahlbetrug" vorgeworfen. Die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla drangen am Samstag in Berlin unter anderem auf noch weiter gehende Maßnahmen gegen sogenannte "illegale Migration". Zudem forderten sie die Einhaltung der Zusage der Koalition, die Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher zu senken.

Patientenschützer fordern Deckelung der Pflegekosten auf 1000 Euro

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat eine Deckelung der reinen Pflegekosten für Betroffene auf 1000 Euro monatlich gefordert. Ohne eine Begrenzung der Kosten "kann es niemals eine zukunftssichere und generationengerechte Pflege geben", warnte Stiftungsvorstand Eugen Brysch in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Brysch kritisierte Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die von der Pflegeversicherung als einer "Teilkaskoversicherung" gesprochen hatte, als "irreführend".

Zollstreit: Trump will am Montag "wahrscheinlich zwölf" Briefe an Handelspartner schicken

Wenige Tage vor Ablauf einer Frist im Zollstreit hat US-Präsident Donald Trump eigenen Angaben zufolge mehrere an Handelspartner der USA gerichtete Briefe unterzeichnet. "Ich habe einige Briefe unterschrieben und sie werden am Montag verschickt", sagte Trump an Bord der Air Force One am Freitag (Ortszeit). Es würden "wahrscheinlich zwölf" Briefe sein. An welche Länder die Briefe geschickt werden, werde am selben Tag bekannt gegeben, sagte Trump.

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