Deutsche Tageszeitung - Bitkom befremdet über Merkels Kritik an Sperrung von Trumps Twitter-Konto

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Bitkom befremdet über Merkels Kritik an Sperrung von Trumps Twitter-Konto

WIRTSCHAFT 12.01.2021

Bitkom befremdet über Merkels Kritik an Sperrung von Trumps Twitter-Konto / Foto: ©

Der Digitalverband Bitkom hat sich erstaunt gezeigt über die Kritik der Bundesregierung an der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump. "Wir wundern uns über die sehr grundsätzliche Kritik der Bundesregierung an der Sperrung der Accounts Donald Trumps durch einige große Plattformen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Dienstag. "Die Bundesregierung vollzieht damit eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik gegen Hassrede und strafwürdige Inhalte im Internet."

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Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) habe die Bundesregierung erst kürzlich die Betreiber großer Plattformen wie Twitter, Facebook und Youtube gesetzlich verpflichtet, eigenständig und ohne Aufforderung durch Gerichte oder Behörden einzugreifen, wenn sie strafbare Inhalte auf ihren Plattformen entdecken. "Dass diese Praxis auch die Meinungsfreiheit einschränken wird, wurde nicht nur von Bitkom vielfach angemahnt, seitens der Bundesregierung wurde es bewusst in Kauf genommen", fügte Rohleder hinzu. Die Haltung der Bundesregierung sei deshalb "zutiefst widersprüchlich".

Twitter und Facebook hatten nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol die Konten des Präsidenten gesperrt. Trump wird vorgeworfen, für die Erstürmung des Parlamentsgebäudes mitverantwortlich zu sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte die Sperrung am Montag. Sie halte einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit für "problematisch", wenn er nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolge, erklärte ihr Sprecher.

(N.Loginovsky--DTZ)

Hohe Preise: Trump setzt vorübergehend Zölle auf Rinderhack aus

Um die Verbraucherpreise zu senken, hat US-Präsident Donald Trump eine temporäre Aussetzung der Zölle auf importiertes Rinderhack angekündigt. Die Zollbefreiung gelte für die Einfuhr von 300.000 Tonnen Rindfleisch in den kommenden 90 Tagen, erklärte Trump am Freitag in seinem Online-Dienst Truth Social. Demnach soll das importierte Fleisch zu einem Preis von 25 Prozent unterhalb des aktuellen Marktpreises in den Handel kommen.

Umfrage: Smart Glasses lösen bei vielen Deutschen Unbehagen aus

Mit Kameras ausgestattete sogenannte Smart Glasses lösen einer Umfrage zufolge bei vielen Menschen Unbehagen aus. 76 Prozent der Befragten möchten nicht mit den Hightechbrillen gefilmt werden, 62 Prozent würden einen Besucher damit nicht ins Haus lassen, wie der Digitalbranchenverband Bitkom am Freitag in Berlin mitteilte. Seiner Umfrage zufolge legen 82 Prozent Wert darauf, dass klar zu erkennen ist, wenn Smart Glasses filmen.

Ramelow soll in Verhandlungen mit Lufthansa für Pilotengewerkschaft VC schlichten

Der Linken-Politiker und langjährige Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, soll für die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) im Tarifkonflikt mit der Lufthansa schlichten. "Mit Bodo Ramelow konnten wir einen erfahrenen Schlichter gewinnen, der für Dialog, Ausgleich und Verlässlichkeit steht", erklärte VC-Chef Andreas Pinheiro am Freitag. Die Lufthansa ernannte ihrerseits den ehemaligen hessischen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch für die Kernmarke und die Frachttochter Cargo und den Arbeitsrechtler Günther Heckelmann für die Verhandlungen bei den Töchtern Eurowings und Cityline als Schlichter.

Hyundai-Beschäftigte in Südkorea streiken für Anhebung des Rentenalters

Beim südkoreanischen Autobauer Hyundai haben Beschäftigte erstmals seit mehr als zehn Jahren einen ganzen Tag lang die Arbeit niedergelegt. Nach Gewerkschaftsangaben nahmen rund 40.000 Beschäftigte an dem Streik am Freitag teil. Sie forderten eine Erhöhung der Leistungsprämien um 50 Prozent sowie eine Anhebung des Rentenalters um zwei Jahre. Die Beschäftigten fürchten, in großem Stil durch Roboter ersetzt zu werden.

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