Deutsche Tageszeitung - Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab

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Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab

WIRTSCHAFT 27.01.2021

Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab / Foto: ©

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab (09.00 Uhr). In einer anschließenden Aussprache berät der Bundestag über den Bericht. Altmaier hatte den Jahreswirtschaftsbericht am Mittwoch vorgestellt. Darin geht die Regierung für 2021 von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,0 Prozent aus.

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Die Regierung senkte ihre Prognose für das laufende Jahr damit deutlich. Im Herbst war sie noch von einem Plus von 4,4 Prozent ausgegangen. Das Wachstum knüpfte sie zudem an eine Stabilisierung der Corona-Lage durch Impfungen und die Rücknahme der Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Im Corona-Jahr 2020 war das BIP um 5,0 Prozent geschrumpft.

(M.Dorokhin--DTZ)

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Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

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Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

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Jeder sechste Industriebetrieb in Deutschland ist nach Angaben der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bereits in die Wertschöpfungskette der Verteidigungsindustrie eingebunden. Besonders hoch sei der Anteil mit 36 Prozent im Fahrzeugbau, zitierte die "Wirtschaftswoche" am Freitag aus einer Sonderauswertung der aktuellen DIHK-Konjunkturumfrage. Demnach sehen fast ein Drittel der befragten Industrieunternehmen Chancen für das eigene Geschäftsmodell in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

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