Deutsche Tageszeitung - Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab

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Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab

WIRTSCHAFT 27.01.2021

Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab / Foto: ©

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab (09.00 Uhr). In einer anschließenden Aussprache berät der Bundestag über den Bericht. Altmaier hatte den Jahreswirtschaftsbericht am Mittwoch vorgestellt. Darin geht die Regierung für 2021 von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,0 Prozent aus.

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Die Regierung senkte ihre Prognose für das laufende Jahr damit deutlich. Im Herbst war sie noch von einem Plus von 4,4 Prozent ausgegangen. Das Wachstum knüpfte sie zudem an eine Stabilisierung der Corona-Lage durch Impfungen und die Rücknahme der Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Im Corona-Jahr 2020 war das BIP um 5,0 Prozent geschrumpft.

(M.Dorokhin--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China

Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.

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