Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter

Deutsche Tageszeitung - Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter

Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter / Foto: ©

Das Kabinett hat am Mittwoch ein neues Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter beschlossen, das die umstrittenen Uploadfilter weitgehend überflüssig machen soll. Plattformen wie YouTube und Facebook sind damit künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich, wie das Bundesjustizministerium mitteilte, aus dessen Federführung das Gesetz stammt. Zugleich sollen Kreative und Verwerter "fair an den Gewinnen der Plattformen beteiligt werden".

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Um zu verhindern, dass auch legale Inhalte beim Hochladen blockiert werden, wird zudem die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke zu den Zwecken der Karikatur, der Parodie und des Pastiches erlaubt - das bezeichnet die Nachahmung eines bestimmten Stils. Vorgesehen ist zudem ein Presseverleger-Leistungsschutzrecht. Damit können Verlage die Online-Nutzung ihrer Veröffentlichungen etwa durch Suchmaschinen lizenzieren oder verbieten - allerdings mit Einschränkungen.

Mit dem Gesetz setzt die Regierung die EU-Urheberrechtsreform um, dafür hat Deutschland noch bis Anfang Juni dieses Jahres Zeit. Der Entwurf wird nun dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet und nach einer Gegenäußerung der Regierung an den Bundestag weitergeleitet.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Stimmung der Unternehmen in Deutschland im Juli verbessert

Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich im Juli den dritten Monat in Folge verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex legte von 85,7 Punkten im Juni auf 86,6 Punkte zu, wie das Münchener Institut am Montag mitteilte. Spürbar verbesserten sich die Erwartungen der befragten Unternehmen für die kommenden Monate, mit den laufenden Geschäften waren sie dagegen unter dem Strich etwas weniger zufrieden.

Dritte Nacht ohne Angriffe am Golf: Ölpreise fallen wegen Hoffnung auf Entspannung

Nach der dritten Nacht ohne Angriffe am Persischen Golf sind die Ölpreise zu Handelsbeginn am Montag deutlich gefallen. Seit Freitagabend wurden keine US-Luftangriffe im Iran gemeldet. Der Iran seinerseits sah von Angriffen auf mit Washington verbündete Nachbarn am Golf ab. Der Ölpreis sackte um rund fünf Prozent ab, auf rund 92 Dollar für ein Barrel der Nordseesorte Brent. Die US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) verbilligte sich noch etwas stärker auf gut 84 Dollar.

Chinas Chiphersteller CXMT steigt zum wertvollsten Unternehmen des Landes auf

Der chinesische Chiphersteller CXMT ist mit seinem Börsengang zum wertvollsten Unternehmen des Landes aufgestiegen. Die Aktie legte zum Handelsbeginn am Montag um mehr als 500 Prozent zu. Die Marktkapitalisierung des Konzerns stieg so auf 3,65 Billionen Yuan (472,6 Milliarden Euro). CXMT löste damit die Großbank ICBC als wertvollstes Unternehmen in Festlandchina ab.

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Im Krieg mit dem Iran hat das US-Militär zwei Nächte in Folge keine Ziele mehr in dem Land angegriffen. Die iranische Armee kündigte daraufhin am Sonntag an, ihre Attacken in der Region ebenfalls einzustellen. Die für den weltweiten Öl- und Flüssiggastransport wichtige Straße von Hormus ist dagegen weiter umkämpft. Auseinandersetzungen gab es auch zwischen der jemenitischen Huthi-Miliz und Saudi-Arabien.