Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter

Deutsche Tageszeitung - Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter

Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter / Foto: ©

Das Kabinett hat am Mittwoch ein neues Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter beschlossen, das die umstrittenen Uploadfilter weitgehend überflüssig machen soll. Plattformen wie YouTube und Facebook sind damit künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich, wie das Bundesjustizministerium mitteilte, aus dessen Federführung das Gesetz stammt. Zugleich sollen Kreative und Verwerter "fair an den Gewinnen der Plattformen beteiligt werden".

Anzeige

Textgröße ändern:

Um zu verhindern, dass auch legale Inhalte beim Hochladen blockiert werden, wird zudem die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke zu den Zwecken der Karikatur, der Parodie und des Pastiches erlaubt - das bezeichnet die Nachahmung eines bestimmten Stils. Vorgesehen ist zudem ein Presseverleger-Leistungsschutzrecht. Damit können Verlage die Online-Nutzung ihrer Veröffentlichungen etwa durch Suchmaschinen lizenzieren oder verbieten - allerdings mit Einschränkungen.

Mit dem Gesetz setzt die Regierung die EU-Urheberrechtsreform um, dafür hat Deutschland noch bis Anfang Juni dieses Jahres Zeit. Der Entwurf wird nun dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet und nach einer Gegenäußerung der Regierung an den Bundestag weitergeleitet.

(Y.Ignatiev--DTZ)

TUI meldet stark gestiegenen Quartalsgewinnen - aber schleppendes Sommergeschäft

Der weltgrößte Reisekonzern TUI hat im Quartal von April bis Juni ein starkes Gewinnwachstum verzeichnet. Das währungskursbereinigte Betriebsergebnis lag mit gut 331 Millionen Euro 42,6 Prozent über dem des Vorjahreszeitraums, wie der Hannoveraner Konzern am Mittwoch mitteilte. Allerdings war das Buchungsaufkommen für die Sommermonate demnach zunächst eher zurückhaltend.

Mehrere Kabel durchtrennt: Mutmaßlicher Anschlag auf Bahn in Bayern

Im bayerischen Oberfranken hat es einen möglichen Anschlag auf den Bahnverkehr gegeben. Es seien im Bereich des Coburger Bahnhofs von unbekannten Tätern am Dienstag mehrere Kabel für die Weichen- und Signalsteuerung durchtrennt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein Sabotageakt könne nicht ausgeschlossen werden, dies sei Gegenstand der Ermittlungen.

Ökonomen bewerten bisherige Arbeit der Bundesregierung eher negativ

Wirtschaftsexpertinnen und -experten sehen die bisherige Arbeit der Bundesregierung einer Befragung des Ifo-Instituts zufolge eher kritisch. Aus wirtschaftspolitischer Sicht bewerten 42 Prozent der Befragten die Bilanz der ersten 100 Amtstage der schwarz-roten Koalition negativ, wie das Münchener Institut am Mittwoch mitteilte. 25 Prozent ziehen demnach eine eher positive Bilanz.

Studie: Einkommen bei Mindestlohn deutlich höher als mit Bürgergeld

Das Einkommen bei einer Beschäftigung zum Mindestlohn ist deutlich höher als jenes beim Bezug von Bürgergeld. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Das Resultat gilt demnach überall in Deutschland und unabhängig von der Haushaltskonstellation. Bei einer oder einem Alleinstehenden, die oder der Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, liegt der Einkommensvorteil im Durchschnitt bei 557 Euro monatlich.

Anzeige