Deutsche Tageszeitung - Insolvenzverwalter von Air Berlin scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Wetter - Berlin 10°C

Insolvenzverwalter von Air Berlin scheitert vor Bundesverfassungsgericht

WIRTSCHAFT 10.02.2021

Insolvenzverwalter von Air Berlin scheitert vor Bundesverfassungsgericht / Foto: ©

Der Insolvenzverwalter von Air Berlin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit Beschwerden gegen Urteile zugunsten der Piloten gescheitert. Seine acht Verfassungsbeschwerden würden nicht zur Entscheidung angenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Es ging um frühere Urteile des Bundesarbeitsgerichts, das Kündigungen von Piloten für unwirksam erklärt hatte. (Az. 1 BvR 1771/20 u.a.)

Textgröße ändern:

Den Piloten und Copiloten wurde im November 2017 gekündigt und eine einzige, zentrale Massenentlassungsanzeige in Berlin gestellt. Gegen die Kündigungen zogen die Piloten vor Gericht. Das Bundesarbeitsgericht gab ihnen schließlich recht. Die Anzeige hätte nicht zentral in Berlin gestellt werden dürfen, sondern für die dem Standort Düsseldorf zugeordneten Piloten auch dort, hieß es.

Der Insolvenzverwalter wandte sich daraufhin ans Bundesverfassungsgericht. Er argumentierte, dass das Bundesarbeitsgericht die Sache dem Europäischen Gerichtshof hätte vorlegen müssen. Es habe dessen Rechtsprechung falsch interpretiert. Das sah das Bundesverfassungsgericht allerdings anders, weswegen es die Klagen nicht zur Entscheidung annahm.

(L.Møller--DTZ)

Serbiens Präsident: Sprengstoff nahe Gaspipeline nach Ungarn entdeckt

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sind zwei Rucksäcke mit Sprengstoff in der Nähe einer nach Ungarn führenden Gaspipeline gefunden worden. Die Rucksäcke, die "zwei große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien von der Polizei und Armee entdeckt worden, erklärte Vucic am Sonntag. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der ungarischen Parlamentswahl.

Dax-Dividenden steigen auf neues Rekordniveau

Die im Deutschen Aktienindex (Dax) gelisteten Konzerne schütten in diesem Jahr trotz der anhaltenden Konjunkturkrise mehr Geld an ihre Aktionäre aus als je zuvor. Insgesamt zahlen die 40 Dax-Konzerne 55,3 Milliarden Euro an Dividenden aus, ergab eine am Sonntag vom Beratungsunternehmen EY veröffentlichte Analyse. Dies entspricht demnach im Vergleich zum Vorjahr 3,1 Milliarden Euro oder 5,9 Prozent mehr.

"Wunderschöner Anblick": Artemis-Crew hat Hälfte der Strecke zum Mond zurückgelegt

Die Astronauten der Artemis-2-Mission haben mehr als die halbe Strecke zum Mond zurückgelegt und einen fantastischen Blick auf den Erdtrabanten wie auch die Erde. "Wir können den Mond gerade aus der Luke sehen, es ist ein wunderschöner Anblick", sagte die US-Astronautin Christina Koch am Samstagmorgen (MESZ) während einer Live-Übertragung der Nasa. Die US-Raumfahrtbehörde veröffentlichte derweil faszinierende Aufnahmen von der Erde, die von der Orion-Raumkapsel aus aufgenommen wurden.

Deutschland und weitere Länder fordern EU zu Prüfung von Übergewinnsteuer auf

Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

Textgröße ändern: