Deutsche Tageszeitung - Schwarzwälder Schinken darf in Norddeutschland verpackt werden

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Schwarzwälder Schinken darf in Norddeutschland verpackt werden

WIRTSCHAFT 16.02.2021

Schwarzwälder Schinken darf in Norddeutschland verpackt werden / Foto: ©

Schwarzwälder Schinken darf auch so heißen, wenn er außerhalb des Schwarzwalds aufgeschnitten und verpackt wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem seit 16 Jahren anhaltenden Rechtsstreit die Beschwerde des Schutzverbands der Schwarzwälder Schinkenhersteller zurückgewiesen, wie er am Dienstag mitteilte. Der Verband wollte eine genauere Spezifikation der geschützten geografischen Angabe durchsetzen. (Az. I ZB 72/19)

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Dies beantragte er schon 2005 und in geänderter Fassung 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ein Unternehmen, das seinen Schinken in Niedersachsen schneiden und verpacken lässt, legte dagegen Beschwerde ein. Als das Patentamt gegen die Änderung der Spezifikation entschied, zog der Verband vor Gericht.

Bundespatentgericht, BGH und Europäischer Gerichtshof beschäftigten sich mit der Frage. 2019 entschied das Bundespatentgericht schließlich gegen den Schinkenherstellerverband, woraufhin dieser Rechtsbeschwerde beim BGH einlegte. Die Beschwerde hatte aber keinen Erfolg.

Der BGH fand keine Rechtsfehler bei der Beurteilung des Bundespatentgerichts. Demnach muss Schwarzwälder Schinken weder zur Wahrung der Qualität noch zur Gewährleistung von Ursprung oder Kontrolle der Spezifikation zwingend im Schwarzwald aufgeschnitten und verpackt werden.

(L.Møller--DTZ)

US-Milliardär Ackman will Musik-Label Universal für 55 Milliarden Euro kaufen

Der US-Milliardär Bill Ackman will das weltweit größte Musik-Label Universal übernehmen. Ackmans Investmentfonds Pershing Square veröffentlichte am Dienstag ein Angebot an die Aktionäre der Universal Music Group (UMG), welches das Unternehmen nach AFP-Berechnungen mit 55 Milliarden Euro bewertet. Bei UMG stehen Stars wie Taylor Swift, The Weeknd und Lady Gaga unter Vertrag.

Umfrage: Mehr als jeder Zweite denkt zumindest gelegentlich an Auswanderung

Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland denkt einer Umfrage für den "Playboy" zufolge zumindest gelegentlich und vage ans Auswandern. Der Anteil liege bei 60 Prozent, wie das Magazin am Dienstag vorab mitteilte. Aus dieser Gruppe planen demnach allerdings nur zwei Prozent konkret eine Ausreise, acht Prozent recherchieren Möglichkeiten dazu.

Niederländisches Unternehmen weitet Gasförderung vor Borkum aus

Das niederländische Unternehmen One-Dyas hat die Gasförderung unweit der deutschen Nordseeinsel Borkum ausgeweitet. Die zweite Förderplattform der Anlage sei in Betrieb genommen worden, erklärte das Unternehmen aus Amsterdam am Dienstag. "Dadurch steigt die jährliche Produktion dort auf eine Milliarde Kubikmeter." Die bisherige Fördermenge der ersten Bohrung lag demnach bei 700 Millionen Kubikmetern.

Frankreich erwägt Spritrabatte für mobile Pflegekräfte und Landwirte

Angesichts der hohen Spritpreise hat Frankreich finanzielle Hilfe für mobile Pflegekräfte und besonders betroffene Landwirte in Aussicht gestellt. "Wir werden die Hilfen auf diejenigen beschränken, deren Branchen besonders betroffen sind", sagte die beigeordnete Energieministerin Maud Brégeon am Dienstag dem Sender BFM. Einen Preisdeckel wie von Gewerkschaftsseite gefordert, lehnte die Ministerin ab. "Dies würde erst recht zu Versorgungsengpässen führen", betonte sie. Eine "allgemeine Hilfe" könne sich Frankreich zudem nicht leisten, erklärte sie.

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