Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Klage im VW-Dieselskandal

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Bundesgerichtshof verhandelt über Klage im VW-Dieselskandal

WIRTSCHAFT 21.02.2021

Bundesgerichtshof verhandelt über Klage im VW-Dieselskandal / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Montag (13.00 Uhr) zum Dieselskandal bei Volkswagen. Der Kläger hat 2015 einen Gebrauchtwagen erworben und will nun Schadenersatz von der Konzerntochter Audi. Im Mai 2020 hatte der BGH geurteilt, dass VW den Käufern manipulierter Dieselautos grundsätzlich Schadenersatz zahlen muss. (Az. VI ZR 505/19)

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Der Autokauf fand statt, bevor VW im September 2015 öffentlich machte, dass es bei Dieselautos eine illegale Abschalteinrichtung nutzte. Sie bewirkte, dass die Abgasreinigung nur im Laborbetrieb korrekt funktioniert, die Stickoxid-Grenzwerte beim normalen Fahren auf der Straße aber überschritten wurden. Eine weitere Klage gegen VW wurde am Freitag zurückgezogen.

(W.Uljanov--DTZ)

"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.

Ausfließendes Öl legt Schiffsverkehr in Hafen von Antwerpen größtenteils lahm

Ausfließendes Öl hat den Schiffsverkehr an Europas zweitgrößtem Container-Hafen am Freitag größtenteils lahmgelegt. Bei der Betankung eines Schiffes am Deurganck-Dock sei Öl ausgelaufen, dass sich trotz Reinigungs- und Eindämmungsmaßnahmen über Nacht weiter ausgebreitet habe, erklärte der Betreiber des Hafens in Antwerpen. Dies führte zu "erheblichen Störungen" im Schiffsverkehr.

Reiche will Rente an Lebenserwartung koppeln und lehnt höhere Spitzensteuer ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich mit mehreren Vorschlägen zur Sozial- und Steuerpolitik klar gegen den Koalitionspartner SPD gestellt. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Freitag schlug sie erneut ein späteres Renteneintrittsalter vor. Dieses müsse "behutsam, aber verbindlich an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden".

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