Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission will Essenslieferanten und Uber-Fahrer vor Ausbeutung schützen

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EU-Kommission will Essenslieferanten und Uber-Fahrer vor Ausbeutung schützen

WIRTSCHAFT 24.02.2021

EU-Kommission will Essenslieferanten und Uber-Fahrer vor Ausbeutung schützen / Foto: ©

Die EU-Kommission möchte Essenslieferanten, Uber-Fahrer und andere sogenannte Plattform-Arbeiter besser vor Ausbeutung schützen. "Die Plattformarbeit eröffnet Arbeitnehmern, Selbstständigen, Kunden und Unternehmen neue Möglichkeiten", erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. "Gleichzeitig können aber auch neue Formen prekärer Arbeitsverhältnisse entstehen."

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In der Corona-Pandemie hätten sich Plattform-Geschäftsmodelle teils als äußerst nützlich erwiesen, "um mitten im Lockdown den Zugang zu Dienstleistungen sicherstellen zu können", erklärte die Kommission weiter. Aber die bereits prekären Arbeitsbedingungen vieler Plattformbeschäftigter hätten sich dadurch auch weiter verschärft, "beispielsweise im Hinblick auf den Zugang zu Sozialschutz und die Einkommensstabilität".

Unternehmen in dem Bereich wird häufig vorgeworfen, den Status ihrer Mitarbeiter als "Selbstständige" auszunutzen, um Sozialbeiträge zu sparen und andere Kosten und Risiken auszulagern. Viele dieser Selbstständigen "arbeiten im Wesentlichen für einen Kunden, der ihr Arbeitgeber sein und ihnen die Vorteile und den Status eines Angestellten geben sollte", sagte Martin Willems von der belgischen Gewerkschaft CSC.

Um das Problem anzugehen, will Brüssel nun zunächst sechs Wochen lang Gespräche mit den Sozialpartnern in den EU-Ländern führen. Sollten die Gewerkschaften und Online-Plattformen daraufhin keine gemeinsamen Lösungen finden, will die Kommission weitere Gespräche zu möglichen Maßnahmen auf EU-Ebene führen. Bringt dies ebenfalls keine Verbesserung, "wird die Kommission bis Jahresende eine Initiative vorstellen".

(A.Stefanowych--DTZ)

Zahl der Arbeitslosen steigt im Juli wieder über drei Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli wieder über drei Millionen gestiegen. Dies habe vor allem jahreszeitliche Gründe, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Freitag mit. Demnach stieg die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat um 71.000 auf 3.007.000. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,2 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent zu.

Vergütung für Azubis mit Tarifvertrag um 3,9 Prozent gestiegen

Auszubildende mit Tarifvertrag haben laut einer Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erneut von höheren Vergütungen profitiert. Im Ausbildungsjahr 2025/26 seien die tarifvertraglichen Ausbildungsvergütungen im Schnitt um 3,9 Prozent gestiegen, teilte das WSI am Freitag mit. Mittlerweile gebe es nur noch sehr wenige Branchen, in denen Auszubildende im ersten Jahr laut Tarifvertrag weniger als 1000 Euro im Monat erhalten.

Rhein in den Niederlanden nahe deutscher Grenze mit historisch niedrigem Pegel

Wegen ausbleibenden Niederschlags hat der Wasserpegel des Rheins an der deutsch-niederländischen Grenze den niedrigsten jemals gemessenen Pegel erreicht. Am Messpunkt Lobith westlich von Emmerich in Nordrhein-Westfalen sei "noch nie" ein tieferer Wasserstand registriert worden, erklärte das niederländische Wasser- und Infrastrukturministerium am Donnerstag.

Atomstromproduktion in mehreren Ländern wegen niedriger Flusspegel unter Druck

Die Atomstromproduktion in mehreren europäischen Ländern ist wegen niedriger Pegelstände von Flüssen und deshalb fehlenden Kühlwassers stark unter Druck. In Rumänien sind zwei Reaktoren des Kraftwerks Cernavoda außer Betrieb, in Ungarn wurde die Leistung des Kernkraftwerks Paks gedrosselt. Auch in Frankreich wurden in dieser Woche Reaktoren wegen der hohen Temperaturen abgeschaltet.

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