Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt über Mieterhöhung nach Modernisierung

Wetter - Berlin 21°C

BGH verhandelt über Mieterhöhung nach Modernisierung

WIRTSCHAFT 17.03.2021

BGH verhandelt über Mieterhöhung nach Modernisierung / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.30 Uhr) über eine Musterfeststellungsklage zu Mieterhöhungen nach der Modernisierung von Wohnungen. Der Mieterverein München streitet mit einer Immobilien GmbH, die eine größere Wohnanlage betreibt. Es geht um die Frage, ob das alte oder das neue, für Mieter günstigere Recht angewandt wird. (Az. VIII ZR 305/19)

Textgröße ändern:

Die GmbH kündigte den Mietern im Dezember 2018 Modernisierungen an, die ein Jahr später beginnen sollten. Die Miete sollte danach stark steigen. Wenige Tage später, ab Januar 2019, galt das neue Recht. Der Mieterverein zog gegen die Ankündigung vor das Oberlandesgericht und bekam größtenteils recht: Die Mieterhöhung muss demnach nach neuem Recht erfolgen, sodass weniger Modernisierungskosten auf die Mieter umgelegt werden können. Die GmbH legte dagegen Revision beim BGH ein.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Kritik an Abschaffung der "Rente mit 63" wird lauter - vor allem bei der SPD

Die Forderung der ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten nach einer Beibehaltung der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte gewinnt an Unterstützung. Die SPD-Regierungschefinnen des Saarlands und Mecklenburg-Vorpommerns, Anke Rehlinger und Manuela Schwesig, erteilten der von der Rentenkommission vorgeschlagenen Abschaffung der so genannten "Rente mit 63" eine klare Absage. Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte und weitere SPD-Politiker schlossen sich der Forderung an.

Amazon erstmals mehr als drei Billionen Dollar wert

Angetrieben von guten Quartalszahlen ist der Börsenwert von Amazon erstmals über die symbolische Marke von drei Billionen Dollar (rund 2,6 Billionen Euro) gestiegen. An der Wall Street legte der Aktienkurs des Versandhändlers am Montag zeitweise um knapp fünf Prozent auf rund 284 Dollar pro Anteilsschein zu - das entsprach einer Marktkapitalisierung von fast 3,1 Billionen Dollar.

Aussicht auf neue Iran-Gespräche: Kurse in Europa steigen - Dax auf Rekordhoch

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, es werde neue Gespräche mit Iran geben, sind die Ölpreise gefallen und die Aktienkurse an Europas Börsen gestiegen. Der Deutsche Aktienindex (Dax) in Frankfurt am Main kletterte am Montag gegen 13.00 Uhr um rund 1,46 Prozent auf ein neues Rekordhoch von 26.027,58 Punkten. Auch in Mailand und Paris stiegen die Kurse. In London stagnierte der Kurs.

Bericht: Preis für Deutschlandticket könnte ab 2027 auf 66,40 Euro steigen

Der Preis für das Deutschlandticket könnte laut Berechnungen des "Tagesspiegel" ab 2027 um 3,40 Euro steigen und dann 66,40 monatlich kosten. Grundlage für die Berechnung ist demnach der von der Verkehrsministerkonferenz beschlossene Preisindex - er besteht aus dem Kostenindex, in den Personal- und Energiekosten einfließen, sowie dem Wertfaktor. Damit wird ausgeglichen, dass die Zuschüsse von Bund und Ländern bei je 1,5 Milliarden Euro pro Jahr gedeckelt sind.

Textgröße ändern: