Google erringt juristischen Sieg in Streit mit Oracle um Programmiersprache Java

Deutsche Tageszeitung - Google erringt juristischen Sieg in Streit mit Oracle um Programmiersprache Java

Google erringt juristischen Sieg in Streit mit Oracle um Programmiersprache Java / Foto: ©

Der US-Internetriese Google hat im milliardenschweren Urheberrechtsstreit mit dem Softwarekonzern Oracle um die Programmiersprache Java einen juristischen Sieg erzielt. Der Oberste Gerichtshof in Washington urteilte am Montag, dass Google mit der Nutzung von Java nicht gegen das Urheberrecht verstoßen habe. Googles Vorgehen stelle vielmehr eine sogenannte angemessene Verwendung der Software dar. Das Urteil könnte Auswirkungen auf die gesamte Softwarebranche haben.

Textgröße ändern:

Oracle ist seit dem Kauf der Firma Sun Microsystems im Jahr 2010 Eigentümer der Programmiersprache Java und war im selben Jahr gegen Google vor Gericht gezogen. Der Softwarekonzern wirft dem Internetgiganten vor, Elemente von Java für sein Handy-Betriebssystem Android verwendet und damit gegen das Urheberrecht verstoßen zu haben. Der Software-Hersteller forderte mehr als neun Milliarden Dollar (7,6 Milliarden Euro) Entschädigung von Google.

Google weist die Vorwürfe zurück und verweist darauf, dass Sun Microsystems die Nutzung von Java einst begrüßt habe. Konkret geht es in dem Streit um Programmierschnittstellen, die ermöglichen, dass Programme und Applikationen zusammenarbeiten. Google und andere Unternehmen des Silicon Valley warnen, sollte das Urheberrecht auf Programmierschnittstellen ausgeweitet werden, behindere dies Innovationen.

Der Streit zwischen Google und Oracle ging jahrelang durch die Instanzen. 2018 gab ein Berufungsgericht Oracle Recht. Der Supreme Court in Washington kippte die Entscheidung nun mit einer Mehrheit von sechs zu zwei Richterstimmen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Äußerungen zu queeren Menschen: Gericht lässt Anklage gegen AfD-Abgeordnete teilweise zu

Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt soll sich wegen mutmaßlich herabwürdigender Äußerungen über queere Menschen in sozialen Netzwerken vor Gericht verantworten. Das Landgericht Braunschweig ließ eine entsprechende Anklage der Staatsanwaltschaft Göttingen nach Angaben vom Dienstag zu - allerdings nur teilweise. Verantworten soll sich Behrendt demnach unter anderem wegen vier Fällen von Beleidigung vor dem Amtsgericht in Helmstedt.

"Überraschend stark aufgehellt": Stimmung im Mittelstand deutlich verbessert

In der deutschen Wirtschaft hat zunehmend wieder Optimismus Konjunktur: Im August habe sich die Stimmung in den mittelständischen Unternehmen "überraschend stark aufgehellt", teilte die Förderbank KfW am Dienstag mit. Das Mittelstandsbarometer der KfW und des Münchner Ifo-Instituts stieg demnach den vierten Monat in Folge an. Die aktuelle Geschäftslage verbessere sich merklich, erklärte die KfW. "Noch stärker" hätten sich die Aussichten aufgehellt.

Umwelthilfe: Politikerinnen und Politiker nutzen wieder stärker Verbrenner-Autos

Spitzenpolitikerinnen und -politiker legen laut des aktuellen Dienstwagen-Checks der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim Klimaschutz wieder den Rückwärtsgang ein. Der Anteil reiner Elektrofahrzeuge ging laut der am Dienstag veröffentlichten Analyse in Bund und Ländern zurück, die EU-Flottengrenzwerte würden teils erheblich überschritten. Besonders deutlich zeigt sich der Rückschritt demnach bei neu beschafften Dienstwagen.

EU setzt Fleischimporte aus Brasilien wegen Antibiotika-Regeln aus

Die EU setzt nach eigenen Angaben ab Donnerstag die Einfuhr von Fleisch und anderen tierischen Produkten aus Brasilien aus. Brasilien habe bislang keine ausreichenden Garantien dafür vorgelegt, dass Produkte des Landes die EU-Vorgaben zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung erfüllten, erklärte die EU-Kommission am Montag. Betroffen sind unter anderem Rind- und Geflügelfleisch sowie Honig.