Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Erstattung von Finanzierungskosten im Dieselskandal

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BGH entscheidet über Erstattung von Finanzierungskosten im Dieselskandal

WIRTSCHAFT 12.04.2021

BGH entscheidet über Erstattung von Finanzierungskosten im Dieselskandal / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) in einem weiteren Fall im Zusammenhang mit dem Dieselskandal bei Volkswagen. Es geht darum, ob der Konzern Autokäufern die Kosten für die Finanzierung plus Zinsen erstatten muss. Die Klägerin hatte 2013 einen fast neuen VW für 18.500 Euro gekauft; den Großteil des Preises finanzierte sie über ein Darlehen bei der VW-Bank. (Az. VI ZR 274/20)

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Wegen der illegalen Abschalteinrichtung in der Abgasreinigung verklagte sie den Autokonzern 2018 auf Erstattung des Kaufpreises und Rückerstattung der Finanzierungskosten, außerdem auf die Zahlung von Zinsen auf die geleisteten Raten. In den Vorinstanzen bekam sie größtenteils recht: Demnach muss VW den Kaufpreis und Finanzierungskosten unter Abzug einer Nutzungsgebühr erstatten, aber keine Zinsen auf die Raten zahlen. Der BGH entscheidet nun über die Revision.

(W.Budayev--DTZ)

Zollstreit mit den USA: Klingbeil fordert "ernsthafte Verhandlungen"

Im Zollstreit mit den USA hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ernsthafte Gespräche anstelle von Gegenattacken gefordert. "Wir brauchen jetzt keine weiteren Provokationen, sondern ernsthafte Verhandlungen", sagte der Vizekanzler der "Bild am Sonntag" (BamS). US-Präsident Donald Trump hatte der EU zuvor mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent ab dem 1. Juni gedroht und zudem erklärt, er ziele nicht auf einen "Deal" mit Brüssel ab. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic forderte "Respekt" statt "Drohungen".

Musk will sich nach Panne bei X wieder mehr auf seine Unternehmen konzentrieren

Ein etwa zweistündiger Ausfall beim Onlinedienst X hat Elon Musk zu der Ankündigung veranlasst, sich wieder mehr auf die Leitung seiner Unternehmen konzentrieren zu wollen. "Wie die X-Betriebsprobleme diese Woche gezeigt haben, sind größere operationelle Verbesserungen fällig", erklärte Musk nach dem Ende der Panne bei X am Samstag. Eine Internet-Beratungsgruppe erklärte indes, dass ein Hackerangriff zu dem Ausfall bei X geführt habe.

Dreijähriger fällt in Bayern in Swimmingpool und ertrinkt

Im bayerischen Burgenhausen ist ein dreijähriges Kind in einen Swimmingpool gefallen und ertrunken. Wie die Polizei in Rosenheim am Samstag mitteilte, starb der Junge trotz versuchter Reanimation noch am Unglücksort. Am frühen Freitagabend war demnach eine Mutter mit ihren Kindern auf einem Spielplatz, als sie feststellte, dass sich ihr drei Jahre alter Sohn nicht mehr in der Nähe befand.

Zölle: EU will auf "Respekt" statt auf "Drohungen" gegründetes Abkommen mit USA

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