Deutsche Tageszeitung - Scholz verteidigt sich im Wirecard-Ausschuss gegen Kritik

Anzeige

Anzeige

Berlin - 27.06. 2025 - 11:43:52

Wetter - Berlin 22°C

Anzeige

Scholz verteidigt sich im Wirecard-Ausschuss gegen Kritik

WIRTSCHAFT 22.04.2021

Scholz verteidigt sich im Wirecard-Ausschuss gegen Kritik / Foto: ©

Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Politik und Behörden in Schutz genommen. "Die Verantwortung für diesen Betrug trägt nicht die Bundesregierung", sagte Scholz am Donnerstag. Der Skandal sei "durch schwere kriminelle Handlungen" bei Wirecard zustande gekommen. Zugleich kritisierte er, dass bei der Bilanzprüfung durch die Wirtschaftsprüfer keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden seien; den Wirtschaftsprüfern sei "zu lange" geglaubt worden.

Anzeige

Textgröße ändern:

Scholz sagte, dass die dem Finanzministerium unterstehende Finanzaufsicht Bafin, die im Wirecard-Skandal stark in die Kritik geraten war, "im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten" gehandelt habe. Das Aufsichts- und Kontrollgefüge sei für einen solchen kriminellen Angriff nicht gerüstet gewesen, sagte er.

Daraus seien in der Folge des Skandals Konsequenzen gezogen worden, fügte der Minister mit Blick auf das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität und die zuletzt ausgeweiteten Kompetenzen für die Bafin hinzu. Wichtigste Aufgabe sei es, Vertrauen in den Finanzstandort Deutschland wieder herzustellen.

Den Vorwurf, die Bafin oder das Finanzministerium hätten eine schützende Hand über das Unternehmen gehalten, wies Scholz als "absurdes Märchen" zurück. Auf die Frage, ob er persönliche Verantwortung trage, antwortete der Minister mit "Nein". Dies gelte auch für die Staatssekretäre, die "sehr gute Arbeit" geleistet hätten.

Wirecard hatte Ende Juni 2020 Insolvenz angemeldet und soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Der Untersuchungsausschuss soll die Vorkommnisse rund um den Zahlungsdienstleister aufarbeiten und insbesondere das Vorgehen der Bundesregierung und der ihr unterstehenden Behörden unter die Lupe nehmen. Am Freitag steht dann die Zeugenanhörung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Tagesordnung. Zuvor mussten in dieser Woche bereits weitere Mitglieder der Bundesregierung aussagen

(A.Stefanowych--DTZ)

SPD-Arbeitsministerin Bas begrüßt Mindestlohn-Einigung "ausdrücklich"

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einigung hat die Einigung der Mindestlohnkommission auf die künftige Höhe der Lohnuntergrenze "ausdrücklich" begrüßt. Der einstimmige Beschluss des Gremiums sei "eine gute Nachricht für circa sechs Millionen Menschen im Land", sagte Bas am Freitag in Berlin. Sie zollte den Arbeitgebern und Gewerkschaften "Respekt" und verwies auf harte Verhandlungen in der Kommission.

Obstbetriebe erwarten sehr gute Kirschenernte

Die Kirschenernte dürfte in diesem Jahr sehr gut ausfallen. Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten eine deutlich höhere Erntemenge als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mit erwarteten 49.900 Tonnen Süß- und Sauerkirschen läge sie 10,4 Prozent über dem Schnitt und 41,0 Prozent über dem Wert aus dem ernteschwachen Vorjahr.

Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket "wirtschaftlich ausgestalten"

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) würde die Finanzierungsfragen rund um das Deutschlandticket gerne über steigende Nutzungszahlen lösen. Es müsse das Ziel sein, das Angebot "wirtschaftlich ausgestalten" zu können, sagte Schnieder am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Dass die Rahmenbedingungen so attraktiv sind, dass die Nutzerzahlen nach oben gehen" - dann müsse die öffentliche Hand auch weniger beisteuern.

Sonder-Verkehrsministerkonferenz berät über Finanzierung von Deutschlandticket

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich am Freitag in Berlin zu einer Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz (VMK). Dabei soll es nach Angaben des bayrischen Verkehrsministeriums vor allem um die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets gehen. Demnach nimmt auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an dem Treffen teil. Für 15.00 Uhr ist eine hybride Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern:

Anzeige