Mittelstandsbeauftragter der Regierung für rasche Einführung von europäischem Impfnachweis

Deutsche Tageszeitung - Mittelstandsbeauftragter der Regierung für rasche Einführung von europäischem Impfnachweis

Mittelstandsbeauftragter der Regierung für rasche Einführung von europäischem Impfnachweis / Foto: ©

In der Debatte um Erleichterungen für Geimpfte fordert der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), die zügige Einführung eines europäischen Impfzertifikats. "Die aktuellen Einschränkungen und Eingriffe sind unbestritten sehr weitgehend und die politisch Handelnden haben die Pflicht, sobald es vertretbar ist, diese Einschränkungen auch schnellstmöglich wieder zurückzunehmen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt". "Ich bin sicher, dass mit der europaweiten Einführung des digitalen Corona-Impfpasses wieder viele Freiheiten möglich sind."

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Das Ziel müsse sein, den Impfpass bis zum 1. Juni dieses Jahr zur Verfügung zu stellen, sagte Bareiß weiter. "Das wäre für den stationären Einzelhandel, die Reisebranche, Restaurants, aber auch für Kultur und Veranstaltungen der Game Changer und die Grundlage, um wieder zu öffnen."

Der digitale Impfpass könne mithilfe eines QR-Codes als Nachweis dienen, ob jemand gegen das Coronavirus bereits geimpft ist. "Auch ein negatives Testergebnis und eine bereits überstandene Coronavirus-Erkrankung kann als Merkmal auf dem QR gespeichert werden." Wenn bei jemandem "zweifelsfrei" feststehe, dass keine Ansteckungsgefahr ausgehe, dann stehe der digitale QR-Code auf grün. "Das heißt automatisch, für diese Personen müssen die Einschränkungen zurückgenommen werden."

Bund und Länder beraten am Nachmittag bei einem Spitzengespräch über den Stand des Corona-Impfprogramms in Deutschland. Das Bundesgesundheitsministerium hatte Mitte April erklärte, der von der EU geplante digitale Impfpass solle bis zu den Sommerferien in Deutschland zur Verfügung stehen. Die entsprechende App soll demnach zwischen Mitte Mai und Ende Juni bereitgestellt werden. Gegen das Coronavirus Geimpfte sollen dann nach ihrem Besuch im Impfzentrum oder der Arztpraxis ein Impfzertifikat bekommen - entweder digital oder als Ausdruck zum Einscannen.

(M.Dorokhin--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Niederlage seiner regierenden Republikaner bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr eingeräumt. Er habe als Präsident zwar für "die beste Wirtschaft der Geschichte" gesorgt, sagte Trump in einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem "Wall Street Journal" mit Blick auf die Wachstumszahlen. "Aber es könnte sein, dass die Menschen eine Weile brauchen, um das zu verstehen", fügte er hinzu.

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