Deutsche Tageszeitung - Bundesarbeitsgericht verhandelt über Datenschutz im Betrieb

Bundesarbeitsgericht verhandelt über Datenschutz im Betrieb


Bundesarbeitsgericht verhandelt über Datenschutz im Betrieb
Bundesarbeitsgericht verhandelt über Datenschutz im Betrieb / Foto: ©

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag (ab 11.00 Uhr) zwei Fälle zum Datenschutz im Betrieb. Zum einen geht es um die Frage, inwieweit ein Betriebsrat auch Datenschutzbeauftragter seines Betriebs sein kann. Davor verhandelt das BAG über die Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs, hier eines entlassenen Wirtschaftsjuristen. Er verlangt eine Kopie seines gesamten E-Mail-Verkehrs mit dem Arbeitgeber sowie sämtlicher anderer Mails, in denen sein Name genannt wird. (9 AZR 383/19 und 9 AZR 342/20)

Textgröße ändern:

Im erstgenannten Fall ist der Kläger im Gesamtbetriebsrat eines Unternehmens mit Deutschlandsitz in Erfurt und zudem Betriebsratsvorsitzender eines Zweigbetriebs in Sachsen. Er war zum Datenschutzbeauftragten berufen worden, auf Intervention des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten hat das Unternehmen dies aber widerrufen.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Vereinigung Cockpit will Lufthansa Donnerstag und Freitag bestreiken

Die Vereinigung Cockpit (VC) hat angekündigt, die Lufthansa am Donnerstag und Freitag zu bestreiken. Dies teilte der Berufsverband des Cockpitpersonals in Deutschland am Dienstagabend in Frankfurt am Main mit. Die Eurowings GmbH werde nur am Donnerstag bestreikt. Für Mittwoch und Donnerstag hatte bereits die Gewerkschaft Unabhängiger Flugbegleiter Organisation (UFO) zu einem Streik bei der Lufthansa aufgerufen.

Märkte rechnen mit Kriegsende in Nahost - Ölpreis sinkt

Die Aktienmärkte weltweit rechnen offenbar mit einem baldigen Ende des Krieges in Nahost. Die Kurse waren am Dienstag vielerorts im Aufwind und der Ölpreis gab deutlich nach. "Der Markt ist ein zukunftsorientierter Mechanismus, und derzeit preist er ein, dass der Krieg vorbei ist", erklärte Adam Sarhan, Analyst bei 50 Park Investments.

Konkurrenz für Starlink: Amazon kündigt Kauf von Globalstar an

Der US-Konzern Amazon hat den Kauf des US-Satellitenbetreibers Globalstar angekündigt. Amazon habe ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet und werde den Aktionären von Globalstar ein Angebot von 90 Dollar pro Anteilsschein machen, teilte der Konzern am Dienstag mit. Globalstar hat Medienberichten zufolge einen Marktwert von rund neun Milliarden Dollar (7,6 Milliarden Euro).

Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Reparatur der für Ungarn wichtigen Druschba-Ölpipeline bis "Ende April" zugesagt. Bis dahin werde die Leitung so weit instandgesetzt, dass sie wieder funktioniere, sagte Selenskyj am Dienstag bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn zeigte sich Selenskyj zuversichtlich, dass die neue Regierung in Budapest im Gegenzug den Widerstand gegen die Freigabe eines 90 Milliarden Euro schweren EU-Darlehens aufgibt.

Textgröße ändern: