Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Kritik an Genehmigungsverfahren wegen verzögerten Starts der Tesla-Fabrik

Kritik an Genehmigungsverfahren wegen verzögerten Starts der Tesla-Fabrik

WIRTSCHAFT 28.04.2021
Kritik an Genehmigungsverfahren wegen verzögerten Starts der Tesla-Fabrik
Kritik an Genehmigungsverfahren wegen verzögerten Starts der Tesla-Fabrik / Foto: ©

Angesichts der drohenden Verzögerung des Produktionsstarts für die Tesla-Fabrik in Brandenburg gibt es erneut Kritik an den Genehmigungsverfahren in Deutschland. Die Verzögerungen bei der Ansiedlung des Werks seien "nicht nur peinlich für die Hauptstadtregion", sondern offenbarten auch "erhebliche Defizite im deutschen Planungs- und Genehmigungsrecht", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Es müssten "dringend bürokratische und rechtliche Hürden abgebaut werden".

Textgröße ändern:

Am Dienstag war bekannt geworden, dass sich der Produktionsstart der Fabrik in Grünheide wohl um Monate verschiebt. Tesla will nach Angaben des brandenburgischen Umweltministeriums den Genehmigungsantrag für die Fabrik ändern, ergänzt um Bau und Betrieb einer Anlage zur Batteriezellfertigung. Es sei davon auszugehen, dass deshalb eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich wird.

Der US-Konzern wollte eigentlich schon im Juli mit der Fabrik an den Start gehen. Dort sollen jedes Jahr bis zu 500.000 Elektroautos vom Band laufen. Große Teile sind mit vorläufiger Genehmigung schon errichtet. Die endgültige Genehmigung steht aber noch aus. Erst Anfang April hatte Tesla sich über die Langsamkeit der deutschen Bürokratie beklagt.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sagte dem "Handelsblatt", dass selbst mit "großer politischer Rückendeckung das Verfahren länger dauert als der Bau", werfe ein Schlaglicht auf das, was Mittelständler ohne eine solche Protegierung tagtäglich erleiden müssten. "Eine massive Planungs- und Prozessbeschleunigung sowie spürbarer Bürokratieabbau sind dringend nötig."

Unterdessen berichtete das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf eigene gemeinsame Recherchen mit dem ZDF, dass auf der Baustelle in Grünheide hunderte polnische Bauarbeiter unter "unwürdigen Arbeitsbedingungen" beschäftigt würden. Mit Verweis auf Angaben von Mitarbeitern hieß es, dass in einem Hostel etwa 350 Bauarbeiter wohnen, wo sich mitten der Corona-Pandemie bis zu drei Arbeiter ein Zimmer teilen müssten.

Die einfachen Bauarbeiter verdienen demnach 40 Zloty die Stunde (etwa 8,70 Euro). Teils arbeiteten sie von Montag bis Samstag in Zwölf- bis 14-Stunden-Schichten, berichteten die Medien.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Studie: Vor allem gut ausgebildete Migranten äußern Auswanderungsabsichten

Unter den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland hegen einer Studie zufolge vor allem die gut Ausgebildeten Auswanderungsabsichten. Das betrifft einer am Mittwoch veröffentlichten Online-Befragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zufolge besonders wirtschaftlich erfolgreiche Migranten und solche, die die deutsche Sprache gut beherrschen. Dies seien "genau diejenigen, die Deutschland dringend für die Fachkräftesicherung benötigt", betonte Migrationsforscherin Katia Gallegos Torres vom IAB bei der Vorstellung der Studie in Berlin.

Start der Switch 2: Nintendo verkauft 3,5 Millionen Konsolen in vier Tagen

Der japanische Videospielkonzern Nintendo hat nach eigenen Angaben seit Verkaufsstart seiner neuen Spielkonsole Switch 2 rund 3,5 Millionen Geräte verkauft. "Das ist ein Rekord für eine Nintendo-Konsole in den ersten vier Tagen", erklärte Nintendo am Mittwoch. Trotz eines deutlich höheren Verkaufspreises strebt der Konzern an, bis März 2026 15 Millionen der neuen Konsolen zu verkaufen, etwa so viel wie die erste Switch im ersten Jahr ihres Erscheinens.

Einschränkung von Tiefseefischerei im Nordostatlantik: Spanische Klage erfolglos

Spanien ist vor dem EU-Gericht in Luxemburg erfolglos gegen die Einschränkung der Tiefseefischerei in verschiedenen Gebieten des Nordostatlantiks vorgegangen. Das Gericht wies die Klage Spaniens sowie die Klagen mehrerer Fischereibetriebe aus den spanischen Regionen Asturien und Galicien am Mittwoch ab. Es ging um Meeresgebiete mit empfindlichen Ökosystemen. (Az. T-681/22 u.a.)

Ukraine-Krieg sorgt für Rekord-Exportüberschuss im Handel mit Russland

Seit dem Angriff auf die Ukraine ist Deutschlands Außenhandel mit Russland eingebrochen - allerdings sanken die Importe deutlich stärker als die Exporte. 2024 bezog Deutschland noch Waren im Wert von 1,8 Milliarden Euro aus Russland, 94,6 Prozent weniger als im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Ausfuhren nach Russland gingen im gleichen Zeitraum um 71,6 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro zurück. In der Bilanz ergab sich so der größte Exportüberschuss im Handel mit Russland seit dem Ende der Sowjetunion.

Textgröße ändern: