Deutsche Tageszeitung - CSU ist für eine spürbare Anhebung des CO2-Preises

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CSU ist für eine spürbare Anhebung des CO2-Preises

WIRTSCHAFT 03.05.2021

CSU ist für eine spürbare Anhebung des CO2-Preises / Foto: ©

Die CSU tritt nach den Worten von Generalsekretär Markus Blume für eine spürbare Erhöhung des CO2-Preises ein. Blume sagte in einer "Bild"-Sendung am Sonntagabend, die 60 Euro, die die Grünen als Preis forderten, erschienen ihm "deutlich zu viel". Es sei aber gut, sich "in der Mitte zu treffen", fuhr er fort, "irgendwo vielleicht bei 45 Euro".

Nötig sei eine größere Steuerungswirkung über den CO2-Preis, sagte der CSU-Generalsekretär. Seit Anfang des Jahres gilt ein CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne Kohlendioxid. Bis zum Jahr 2025 soll der Preis schrittweise auf bis zu 55 Euro steigen. Die Grünen fordern, den CO2-Preis auf 60 Euro ab 2023 anzuheben.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans unterstrich in der Sendung, wer sich ändere und weniger CO2 produziere, "hat einen Überschuss, die anderen müssen mehr bezahlen". 90 Prozent der Bürger seien für nur 50 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich, die restlichen zehn Prozent für die anderen 50 Prozent. Die "Generation SUV für den Kindergarten" müsse dann mehr bezahlen und sollte sich überlegen, ob sie das nicht einsparen könnte, sagte Walter-Borjans. "Wir wollen eine Verhaltensveränderung." (N.Loginovsky--DTZ)

Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht die Bedenken der Union gegen den Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Bürgergeldreform ausgeräumt. "Wir haben uns über alle offenen Punkte verständigen können", sagte Frei am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Er gehe davon aus, dass die Reform am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden könne.

Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung

Die EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als "Verbrenner-Aus" bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen.

Deutsche Nordsee-Fischer dürfen 2026 weniger Hering und Kabeljau fangen

Die deutschen Nordsee-Fischer dürfen im kommenden Jahr weniger Hering, Kabeljau und Seelachs fangen. Die erlaubten Fangmengen sinken nach einer Vereinbarung der EU mit Norwegen und Großbritannien deutlich, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Wissenschaftler warnen seit Jahren, dass die Arten durch Überfischung und die Folgen des Klimawandels bedroht werden.

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