Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt über Agrarpolitik und Verbraucherrechte ab

Bundestag stimmt über Agrarpolitik und Verbraucherrechte ab


Bundestag stimmt über Agrarpolitik und Verbraucherrechte ab
Bundestag stimmt über Agrarpolitik und Verbraucherrechte ab / Foto: ©

In seiner Marathonsitzung am Donnerstag befasst sich der Bundestag unter anderem auch mit der Agrarpolitik sowie Fragen des Verbraucherschutzes. In der Nacht zu Freitag (ab 01.25 Uhr) stimmen die Parlamentarier über Verbraucherschutz bei digitalen Inhalten und im Wettbewerbsrecht ab; zuvor steht unter anderem der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Abwehr von Steuervermeidung auf der Tagesordnung (ab 18.45 Uhr).

Textgröße ändern:

Für Donnerstagabend (20.45 Uhr) angesetzt ist zudem die Abstimmung über ein Gesetzespaket zur nationalen Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union. Künftig soll die Verteilung der EU-Agrargelder die Bauern in Deutschland zu mehr Umwelt- und Klimaschutz bewegen; auf EU-Ebene gibt es bei der Reform der milliardenschweren EU-Agrarpolitik allerdings noch keine Einigung - gegebenenfalls müsste das deutsche Gesetzespaket also noch einmal geändert werden.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Le Pen kritisiert geplante Verabschiedung von EU-Haushalt noch vor Wahlen 2027

Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat den Versuch kritisiert, den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt noch vor wichtigen Wahlen in mehreren Mitgliedstaaten 2027 zu beschließen. Die angestrebte Einigung bis Ende dieses Jahres sei ein Versuch, "künftige demokratische Entscheidungen vorwegzunehmen und zu ersticken", sagte die Rechtspopulistin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

Bericht: Biontech schließt Werk in Tübingen trotz Millionen-Angebot

Das Biotechnologieunternehmen Biontech schließt sein Werk in Tübingen, obwohl nach Informationen des "Handelsblatts" ein Investorenkonsortium bis zu 20 Millionen Euro dafür geboten hatte. Die Zeitung beruft sich in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht auf Dokumente zu den monatelangen Verhandlungen. Die Verhandlungen mit dem Konsortium um den Münchner Investor Peter Löw hatten demnach im Mai begonnen.

US-Medien: Streamingdienst Netflix streicht 1000 Stellen

Angesichts eines verlangsamten Wachstums will der Streamingdienst Netflix US-Medienberichten zufolge 1000 Stellen abbauen. "Unsere Mission – die Welt zu unterhalten – ist ehrgeizig, und um sie zu erfüllen, müssen wir sehr genau darauf achten, wie wir unsere Mitarbeiter und Ressourcen priorisieren", zitierten US-Medien am Mittwoch aus einer internen Mitteilung der Co-Chefs Ted Sarandos und Greg Peters. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP äußerte sich Netflix zunächst nicht.

Bericht: Panzerbauer KNDS vor Wandel zum Staatskonzern

Der deutsch-französische Panzerbauer KNDS könnte laut einem Medienbericht zum Staatskonzern werden. Der ursprüngliche Plan für einen Börsengang werde nicht länger verfolgt, berichtet das "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Mittwoch unter Berufung auf mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen. Stattdessen wollten die deutschen Eigentümer ihre Anteile an die Bundesregierung verkaufen.

Textgröße ändern: