Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt höherer Tabaksteuer zu

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Bundestag stimmt höherer Tabaksteuer zu

WIRTSCHAFT 11.06.2021

Bundestag stimmt höherer Tabaksteuer zu / Foto: ©

Raucher müssen ab dem kommenden Jahr für Zigaretten, Zigarren oder Zigarillos wohl tiefer in die Tasche greifen. Der Bundestag stimmte in der Nacht zu Freitag mehrheitlich einer Reform der Tabaksteuer zu. Auch das Dampfen von E-Zigaretten und Tabakerhitzern wird höher besteuert.

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Sogenannte Liquids zur Verwendung in E-Zigaretten sollen künftig der Tabaksteuer unterworfen werden, bisher gilt für sie die Umsatzsteuer. Für erhitzten Tabak - sogenannte Heat-not-Burn-Produkte - soll eine zusätzliche Steuer eingeführt werden, sodass es hier künftig eine Besteuerung wie bei Zigaretten gibt.

Der Finanzausschuss des Bundestags hatte den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts bereits am Mittwoch beschlossen und dabei eine Reihe von Änderungen vorgenommen, unter anderem eine Anpassung der Steuertarife. Je Zigarette ist nun eine Erhöhung auf 12,28 Cent geplant statt bisher 11,1 Cent.

Zudem wird die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten um nikotinfreie Substanzen erweitert - die Besteuerungsgrundlage wird von Milligramm Nikotin auf Millimeter der Substanz umgestellt. Außerdem soll eine zusätzliche Steuer für Wasserpfeifentabak eingeführt werden.

Scharfe Kritik an der Reform der Tabaksteuer, mit der sich auch noch der Bundesrat befasst, äußerte der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH). Liquids allgemein höher zu besteuern als Tabakzigaretten "und damit das 95 Prozent geringere Schadenspotenzial zu ignorieren, ist gesundheitspolitischer Wahnsinn", erklärte der Verband und warnte vor einer Rückkehr der Konsumenten zur Tabakzigarette.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

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