Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt über Framing

Wetter - Berlin 18°C

Bundesgerichtshof verhandelt über Framing

WIRTSCHAFT 16.06.2021

Bundesgerichtshof verhandelt über Framing / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) in Karlsruhe erneut über Framing, also das Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Es geht um einen Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst, die Urheberrechte wahrnimmt. Die VG macht einen Vertrag über die Anzeige von Vorschaubildern davon abhängig, dass die Stiftung wirksame technische Maßnahmen gegen Framing ergreift. (Az. I ZR 113/18)

Textgröße ändern:

Der BGH setzte das Verfahren 2019 aus und fragte den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, ob Framing als öffentliche Wiedergabe gilt, die der Erlaubnis der Rechteinhaber bedürfe. Der Gerichtshof urteilte, dass es davon abhängt, ob das Werk auf der Ursprungswebsite Zugangsbeschränkungen unterliegt. Nun muss der BGH im konkreten Fall entscheiden, ist dabei aber an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden.

(O.Tatarinov--DTZ)

Industrieproduktion im Juli deutlich gesunken

Dämpfer nach zuletzt guten konjunkturellen Vorzeichen: Die Industrieproduktion ist im Juli deutlich zurückgegangen. Die Herstellung in den Unternehmen lag 2,2 Prozent unterhalb des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Hauptgrund dürfte demnach eine mehrwöchige Produktionspause in der Autoindustrie sein, deren Produktion besonders stark sank (minus 9,2 Prozent).

Vergleichsportal: Gaspreise klettern auf Drei-Jahres-Hoch

Die Gaspreise zeigen nach Angaben des Vergleichsportals Verivox aktuell wieder deutlich nach oben. Kurz vor der Heizsaison seien die Gaspreise am europäischen Großhandelsmarkt "auf den höchsten Stand seit mehr als drei Jahren gestiegen", teilte Verivox am Montag in Heidelberg mit. Zwar schlagen sich höhere Beschaffungskosten demnach "nicht unmittelbar in den Bestandstarifen nieder, erhöhen vor dem Winter aber den Preisdruck am Gasmarkt".

ADAC rechnet für Wochenende mit starker Rückreisewelle auf Autobahnen

Der ADAC rechnet für das kommende Wochenende mit einem starken Rückreiseverkehr auf den Autobahnen. Grund dafür ist das Ferienende in Bayern und Baden-Württemberg sowie in einigen Regionen Österreichs, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Besonders belastet seien die Routen aus dem Süden in Richtung Norden, von den Küsten und aus den Urlaubsregionen.

Studie: E-Autos fahren ein Drittel günstiger als Verbrenner

E-Autos fahren im Vergleich zu Verbrennern einer Studie zufolge zunehmend kostengünstiger. 2025 sei das Fahren eines batterielektrischen Autos im Schnitt 33 Prozent preiswerter als die Nutzung eines vergleichbaren Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor gewesen, teilte die Organisation International Council on Clean Transportation (ICCT) am Montag mit. Maßgeblich für diese Entwicklung sind demnach hohe Kraftstoffkosten bei gleichzeitig sinkenden Batteriepreisen.

Textgröße ändern: