Verkehrsminister Scheuer traf Umweltverbände lediglich ein Mal in seiner Amtszeit

Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Scheuer traf Umweltverbände lediglich ein Mal in seiner Amtszeit

Verkehrsminister Scheuer traf Umweltverbände lediglich ein Mal in seiner Amtszeit / Foto: ©

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich während seiner Amtszeit lediglich einmal mit Vertretern von Umweltorganisationen getroffen. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bundestag Sven-Christian Kindler hervor. Vertreter von Autokonzernen und Lobbyverbänden der Industrie sprachen laut Auskunft des Verkehrsministeriums hingegen seit März 2018 an 80 Terminen mit Scheuer. Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

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"Für die Bosse der Autokonzerne ist der CSU-Minister Tag und Nacht erreichbar, während er die Umweltverbände eiskalt abblitzen lässt", kritisierte Kindler am Montag. Der Verkehrsminister untergrabe mit seiner Politik die Verkehrswende und kämpfe gegen Klimaschutzvorgaben für die Automobilindustrie und einen schnellen Umstieg auf Elektromobilität. Scheuer habe wie die Union ein "dickes Problem mit Lobbyismus".

Das Verkehrsministerium wies ein seiner Antwort darauf hin, dass keine umfassende Dokumentation aller Gespräche des Verkehrsministers erfolgt sei. Die Angaben seien somit möglicherweise nicht vollständig.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Südkorea schickt erstes Containerschiff durch die Arktis

In Südkorea ist erstmals ein Containerschiff in See gestochen, das über die Arktisroute nach Europa fahren soll. Die "Panstar Acro" habe am Samstagmorgen im Hafen von Busan abgelegt, teilte das Meeresministerium in Seoul auf AFP-Anfrage mit. Das Frachtschiff soll über die Arktis nach Felixstowe in Großbritannien, Rotterdam in den Niederlanden und Danzig in Polen fahren. Es ist ein Test, ob eine durch das schmelzende Eis eröffnete Route wirtschaftlich rentabel sein kann.

Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen pocht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. "Wir müssen das Problem der hohen Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk zur Besteuerung von Zufallsgewinnen diskutieren", fordern Klingbeil und fünf europäische Kollegen in einem Schreiben. In der aktuellen Krise dürfe es keine "Abzocke durch Energiekonzerne" geben - das habe Klingbeil mehrfach deutlich gemacht, hieß es aus dem Finanzministerium in Berlin.

Nach Scheitern von Verhandlungen: Neue US-Zölle gegen Kanada in Kraft getreten

Im Zollstreit zwischen den USA und Kanada haben beide Seiten trotz fieberhafter Verhandlungen keine Einigung erzielen können - entsprechend traten in der Nacht zum Samstag neue US-Zölle auf kanadische Produkte in Kraft. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer gab das Scheitern der Verhandlungen unmittelbar vor Auslaufen einer von Präsident Donald Trump gesetzten Frist bekannt. Um Mitternacht Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) traten dann die neuen US-Zölle in Höhe von 50 Prozent für bestimmte kanadische Produkte in Kraft.

Keine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Kanada

Im Zollstreit zwischen den USA und Kanada haben beide Seiten trotz fieberhafter Verhandlungen keine Einigung finden können. Dies gab in der Nacht zum Samstag der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer unmittelbar vor Auslaufen einer von Präsident Donald Trump gesetzten Frist bekannt. Mit den Verhandlungen zwischen beiden Ländern sollte eigentlich das Inkrafttreten von neuen US-Zöllen in Höhe von 50 Prozent für bestimmte kanadische Produkte um Mitternacht Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) verhindert werden.