Deutsche Tageszeitung - Verkehrsministerium fördert LKW-Parkplätze an Autobahnanschlussstellen

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Verkehrsministerium fördert LKW-Parkplätze an Autobahnanschlussstellen

WIRTSCHAFT 28.06.2021

Verkehrsministerium fördert LKW-Parkplätze an Autobahnanschlussstellen / Foto: ©

Mit vorerst 90 Millionen Euro fördert das Bundesverkehrsministerium bis 2024 LKW-Parkplätze in einem Drei-Kilometer-Radius um Autobahnanschlussstellen. Die Einhaltung von Ruhepausen sei wichtig für Lkw-Fahrer, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Montag. "Voraussetzung dafür ist, dass die Trucker tatsächlich einen Stellplatz finden – und nicht wegen überfüllter Parkplätze irgendwo ’wildwest’ parken müssen, weil sie sonst ihre Lenk- und Ruhezeiten verletzen."

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Mit dem Förderprogramm sollen mehr Stellplätze auch auf Autohöfen und in Gewerbegebieten entstehen. Durch die besseren Ruhemöglichkeiten für Lkw-Fahrer soll auch die Verkehrssicherheit verbessert werden.

Mit den Fördergeldern sollen 80 Prozent der Kosten bei Neubau von Parkplätzen und 90 Prozent der Kosten bei der Umgestaltung von bestehenden Parkflächen finanzierbar sein. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Parkplätze mindestens zehn Jahre bestehen, regelmäßig zwischen 18.00 Uhr und 06.00 Uhr geöffnet sind und über ausreichende sanitäre Anlagen verfügen. Über ein Onlinesystem soll außerdem einsehbar sein, wieviele Parkplätze aktuell noch frei sind.

(L.Møller--DTZ)

Portugiesischer Regierungschef: Lufthansa gewinnt Bieterrennen um TAP Air

Der deutsche Lufthansa-Konzern hat nach Angaben des portugiesischen Regierungschefs Luis Montenegro das Bieterrennen um die Teilprivatisierung der Airline TAP gewonnen. Die Lufthansa habe ein Angebot von 1,2 Milliarden Euro für die Übernahme von 44,9 Prozent des Kapitals der portugiesischen Fluglinie gemacht, sagte Montenegro am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Damit setzte sich die Lufthansa gegen die niederländisch-französische Air France-KLM durch, die ebenfalls Interesse an einer Übernahme hatte.

Nordrhein-Westfalen: Castortransport erreicht Ahaus nach Protestaktion an Brücke

Nach einer Verzögerung durch eine Protestaktion hat ein 23. Castortransport mit Atommüll durch Nordrhein-Westfalen von Jülich bei Aachen am Mittwochmorgen das Zwischenlager in Ahaus im Münsterland erreicht. Aktivisten störten den Transport zwischenzeitig an einer Brücke über der Autobahn 31, wie die Polizei in Münster mitteilte. Nach einer Verzögerung konnte der Transport weiterfahren. Die Sicherheit des Transports sei durchgängig gewährleistet gewesen.

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Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg verkündet am Mittwoch (09.30 Uhr) sein Urteil über strengere Regeln für die Porno-Seite Stripchat. Die EU-Kommission stufte Stripchat 2023 als sehr große Online-Plattform unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein. Denn die Seite habe mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer in der EU, was über dem Schwellenwert liegt. (Az. T-134/24)

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