Deutsche Tageszeitung - Bundesrichter weist Monopol-Klage von US-Behörden gegen Facebook zurück

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Bundesrichter weist Monopol-Klage von US-Behörden gegen Facebook zurück

WIRTSCHAFT 28.06.2021

Bundesrichter weist Monopol-Klage von US-Behörden gegen Facebook zurück / Foto: ©

Im Rechtsstreit mit US-Behörden wegen des Vorwurfs einer marktbeherrschenden Stellung hat der Internetriese Facebook einen Erfolg erzielt. Ein Bundesrichter wies die Klagen der US-Kartellbehörde FTC und von mehr als 40 Bundesstaaten wegen wettbewerbsschädigender Aktivitäten ab, wie am Montag aus der 53-seitigen Entscheidung hervorging. In der Folge überstieg der Wert des Facebook-Konzerns an der New Yorker Börse erstmals die Marke von einer Billion Dollar (838 Milliarden Euro).

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Die FTC sowie die Generalstaatsanwaltschaften von mehr als 40 US-Bundesstaaten hatten vergangenes Jahr zwei Klagen gegen Facebook eingereicht. Der Washingtoner Bundesrichter James Boasberg kam nun zu dem Schluss, die Behörden hätten nicht "schlüssig" darlegen können, dass Facebook ein Monopol auf dem Markt der Online-Netzwerke geschaffen habe. Die Behörden können gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Bei einer Verurteilung von Facebook wegen marktbeherrschender Stellung würde dem kalifornischen Konzern drohen, dass er sich vom Messengerdienst Whatsapp und dem Online-Netzwerk Instagram trennen muss. An der Wall Street wurde die Entscheidung des Bundesrichters freudig aufgenommen. Facebook-Aktien legten an der New Yorker Börse um fast fünf Prozent auf 357,89 Dollar pro Anteil zu. Damit stieg der Börsenwert des Konzerns erstmals auf über eine Billion Dollar.

(A.Stefanowych--DTZ)

Südkorea schickt erstes Containerschiff durch die Arktis

In Südkorea ist erstmals ein Containerschiff in See gestochen, das über die Arktisroute nach Europa fahren soll. Die "Panstar Acro" habe am Samstagmorgen im Hafen von Busan abgelegt, teilte das Meeresministerium in Seoul auf AFP-Anfrage mit. Das Frachtschiff soll über die Arktis nach Felixstowe in Großbritannien, Rotterdam in den Niederlanden und Danzig in Polen fahren. Es ist ein Test, ob eine durch das schmelzende Eis eröffnete Route wirtschaftlich rentabel sein kann.

Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen pocht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. "Wir müssen das Problem der hohen Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk zur Besteuerung von Zufallsgewinnen diskutieren", fordern Klingbeil und fünf europäische Kollegen in einem Schreiben. In der aktuellen Krise dürfe es keine "Abzocke durch Energiekonzerne" geben - das habe Klingbeil mehrfach deutlich gemacht, hieß es aus dem Finanzministerium in Berlin.

Nach Scheitern von Verhandlungen: Neue US-Zölle gegen Kanada in Kraft getreten

Im Zollstreit zwischen den USA und Kanada haben beide Seiten trotz fieberhafter Verhandlungen keine Einigung erzielen können - entsprechend traten in der Nacht zum Samstag neue US-Zölle auf kanadische Produkte in Kraft. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer gab das Scheitern der Verhandlungen unmittelbar vor Auslaufen einer von Präsident Donald Trump gesetzten Frist bekannt. Um Mitternacht Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) traten dann die neuen US-Zölle in Höhe von 50 Prozent für bestimmte kanadische Produkte in Kraft.

Keine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Kanada

Im Zollstreit zwischen den USA und Kanada haben beide Seiten trotz fieberhafter Verhandlungen keine Einigung finden können. Dies gab in der Nacht zum Samstag der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer unmittelbar vor Auslaufen einer von Präsident Donald Trump gesetzten Frist bekannt. Mit den Verhandlungen zwischen beiden Ländern sollte eigentlich das Inkrafttreten von neuen US-Zöllen in Höhe von 50 Prozent für bestimmte kanadische Produkte um Mitternacht Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) verhindert werden.

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