Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof verhandelt zu Thermofenster bei Diesel-Pkw von Mercedes

Bundesgerichtshof verhandelt zu Thermofenster bei Diesel-Pkw von Mercedes


Bundesgerichtshof verhandelt zu Thermofenster bei Diesel-Pkw von Mercedes
Bundesgerichtshof verhandelt zu Thermofenster bei Diesel-Pkw von Mercedes / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (11.00 Uhr) zur Abgasbehandlung und insbesondere dem sogenannten Thermofenster bei Diesel-Pkw von Mercedes. Dabei wird die Abgasreinigung vor allem bei niedrigen, aber auch bei sehr hohen Außentemperaturen zunächst verringert und dann abgeschaltet, um den Motor zu schützen. Der Kläger ist der Ansicht, dies komme einer unzulässigen Abschalteinrichtung gleich. (Az.: VI ZR 128/20)

Textgröße ändern:

Zudem wirft der Kläger Mercedes mehrere weitere Eingriffe in die Motorsteuerung vor, die im Fahrbetrieb zu höheren Abgaswerten führten als auf dem Prüfstand. In einem Nichtzulassungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung hatte der BGH im Januar entschieden, dass ein Thermofenster nicht mit einer Abschalteinrichtung vergleichbar ist. Ob ein Urteil am Dienstag fällt, ist noch unklar.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Mögliche Freigabe strategischer Ölreserven: IEA beruft Sondersitzung ein

Die Internationale Energie-Agentur (IEA) hat mit Blick auf eine mögliche Freigabe von Notfall-Ölvorräten eine Sondersitzung noch am Dienstag einberufen. Es gehe darum, "die aktuelle Versorgungssicherheit und Marktsituation zu bewerten und eine anschließende Entscheidung darüber zu unterstützen, ob die Notfallvorräte der IEA-Länder dem Markt zur Verfügung gestellt werden sollen", erklärte der IEA-Vorsitzende Fatih Birol nach einem Treffen der G7-Energieminister.

Biontech-Gründer ziehen sich zurück und starten neues Unternehmen

Die Gründer der erfolgreichen Pharmafirma Biontech, das Ehepaar Ugur Sahin und Özlem Türeci, wollen ihre Managementposten bis Ende 2026 abgeben und ein neues Unternehmen gründen. Das teilte Biontech in Mainz am Dienstag mit. Das 2008 gegründete Unternehmen war mit seinem Impfstoff gegen Corona auf Basis der mRNA-Technologie enorm erfolgreich. Nach Bekanntgabe des Führungswechsels fiel die Aktie am Dienstag stark - zeitweise um mehr als 19 Prozent.

Ausbleibende Öl- und Gaslieferungen sorgen für Unruhe in Asien

Viele asiatische Länder sind besonders abhängig von Öl- und Gaslieferungen aus dem Nahen Osten - in der zweiten Woche des Iran-Kriegs nimmt die Unruhe wegen steigender Spritpreise und Sorgen um die Versorgungssicherheit vielerorts spürbar zu. Am Dienstag reagierten weitere Länder mit Rationierungen und weiteren Maßnahmen: In Indien verschärften die Behörden die Kontrolle der Gasverteilung, Taiwan aktivierte ein Notfallinstrument für Ölprodukte und in Thailand wurden staatliche Bedienstete zum Homeoffice aufgerufen.

ADAC: Benzinpreis im Tagesdurchschnitt nun auch bei über zwei Euro

An Deutschlands Tankstellen ist nun auch der Tagesdurchschnittspreis für Benzin auf über zwei Euro gestiegen. Am Montag lag dieser Durchschnittspreis bei 2,028 Euro, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Der Preis für Diesel hatte die Marke schon vor Tagen übersprungen. Er lag am Montag im Tagesschnitt bei 2,171 Euro.

Textgröße ändern: