Deutsche Tageszeitung - Branchenverband will gegen Tabaksteuer-Ausweitung auf E-Zigaretten klagen

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Branchenverband will gegen Tabaksteuer-Ausweitung auf E-Zigaretten klagen

WIRTSCHAFT 04.07.2021

Branchenverband will gegen Tabaksteuer-Ausweitung auf E-Zigaretten klagen / Foto: ©

Der Branchenverband der Hersteller von E-Zigaretten hat seine Absicht zu einer Verfassungsbeschwerde gegen die jüngst beschlossene Ausweitung der Tabaksteuer auf seine Produkte bekräftigt. Zur Begründung verwies der Vorsitzende des Verbands, Dustin Dahlmann, in der "Welt am Sonntag" auf "Grundrechtsverstöße" in dem Gesetz, das Bundestag und Bundesrat kürzlich gebilligt hatten. Es liege ein Verstoß gegen das Gebot der Gleichbehandlung vor, argumentierte er.

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Die im Branchenverband Bündnis für tabakfreien Genuss vereinigten deutschen E-Zigaretten-Hersteller begründen ihre Position mit einer geringeren Schadwirkung von E-Zigaretten im Vergleich zu herkömmlichen. Laut Dahlmann soll beim Bundesverfassungsgericht auch erreicht werden, das Gesetz per einstweiliger Anordnung vorerst außer Vollzug zu setzen. Bundestag und Bundesrat hatten die Steuerreform Ende Juni beschlossen. Sie soll ab 2022 greifen.

Das Gesetz legt neben einer allgemeinen stufenweisen Erhöhung der Tabaksteuern über einen Zeitraum von fünf Jahren erstmals auch fest, dass Flüssigkeiten für E-Zigaretten und Tabakerhitzer sowie Wasserpfeifentabak künftig mit der Tabaksteuer belegt werden. Für sie muss bislang nur die übliche Umsatzsteuer entrichtet werden.

(N.Loginovsky--DTZ)

Monet-Gemälde für zehn Millionen Euro versteigert - Höchstpreis in Frankreich

Ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet ist in Paris für knapp 10,2 Millionen Euro versteigert worden. Damit erzielte "Vétheuil, effet du matin" (frei übersetzt: Vétheuil, Morgenstimmung) einen Rekordpreis für ein Monet-Werk bei einer Versteigerung in Frankreich, wie das Auktionshaus Sotheby's am Donnerstag mitteilte. Um das 1901 entstandene Gemälde war demnach bei der Auktion ein zehnminütiger intensiver Bieterwettkampf entbrannt.

Merz: Arbeitnehmer-Entlastungsprämie soll auch 2027 möglich sein

Die wegen der hohen Energiepreise von Union und SPD beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch 2027 in Anspruch genommen werden können. "Dieses Angebot soll ja für das Jahr 2026 und auch für das Jahr 2027 gelten", sagte Merz auf einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in Berlin. Mit Blick auf Kritik an der Maßnahme sprach er von einer Offerte, die in Anspruch genommen werden könne oder auch nicht.

Hohe Kerosinkosten und Arbeitskämpfe: Lufthansa stoppt Flugangebot von Cityline

Die hohen Kerosinkosten und die derzeitigen Arbeitskämpfe werden für die Lufthansa immer mehr zur Belastung. Die Airline stoppte am Donnerstag mit sofortiger Wirkung das Flugangebot der Tochtergesellschaft Cityline. Die "aktuelle Krise" zwinge das Unternehmen, die schon länger geplante Maßnahme nun früher umzusetzen, erklärte der Finanzvorstand des Lufthansa-Konzerns, Till Streichert. Scharfe Kritik daran kam von der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC).

Lufthansa stoppt Flugangebot von Cityline

Die Lufthansa stoppt angesichts hoher Kerosinkosten und der derzeitigen Arbeitskämpfe ab sofort das Flugangebot der Tochtergesellschaft Cityline. Die "aktuelle Krise" zwinge das Unternehmen, die schon länger geplante Maßnahme nun früher umzusetzen, erklärte der Finanzvorstand des Lufthansa-Konzerns, Till Streichert, am Donnerstag. Dies sei "insbesondere mit Blick auf die Kolleginnen und Kollegen von Lufthansa Cityline ein schmerzhafter Schritt", fügte er hinzu - umso wichtiger sei es nun, "Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Konzern zu finden".

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