Deutsche Tageszeitung - Coronahilfe für Austrian Airlines ist mit Binnenmarkt vereinbar

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Coronahilfe für Austrian Airlines ist mit Binnenmarkt vereinbar

WIRTSCHAFT 14.07.2021

Coronahilfe für Austrian Airlines ist mit Binnenmarkt vereinbar / Foto: ©

Die österreichischen Coronahilfen für Austrian Airlines sind mit dem Binnenmarkt vereinbar. Es handle sich nicht um eine Überkompensation, entschied das Gericht der EU (EuG) am Mittwoch in Luxemburg und wies eine Klage der Konkurrenzairlines Ryanair und Laudamotion ab. Österreich hatte wegen der pandemiebedingten Flugausfälle ein Darlehen von 150 Millionen Euro gewährt, das in eine Subvention umgewandelt werden kann. (Az. T-677/20)

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Austrian Airlines gehört zur Lufthansa-Gruppe, die während der Pandemie weitere Beihilfen bekam. Ryanair und Laudamotion bemängelten, dass die EU-Kommission bei der Genehmigung der strittigen österreichischen Hilfen das Zusammenspiel all dieser Gelder nicht beachtet habe. Dies verneinte das Gericht jedoch.

Ryanair hat mehrere Klagen wegen Beihilfen für andere Luftfahrtgesellschaften in Luxemburg eingereicht, die teilweise erfolgreich waren. So erklärte das EuG etwa vergangenen Monat die Genehmigung von deutschen Hilfen für Condor für nichtig, setzte die Nichtigerklärung aber bis zu einem neuen Beschluss der Kommission aus.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Staatschef der Emirate in Berlin: Milliardeninvestitionen in Deutschland vereinbart

Beim ersten Staatsbesuch eines Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland sind Geschäfte in Milliardenhöhe vereinbart worden. Die Emirate wollen 40 Milliarden Euro in Deutschland investieren, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der beiden Länder hervorgeht. Der Staatschef der VAE, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich noch bis Freitag in Deutschland auf. Neben Wirtschaftsfragen ging es bei dem Besuch auch um Außen- und Sicherheitspolitik.

Emirates fliegt künftig auch Berliner Flughafen BER an

Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekommt zusätzliche Landerechte in Deutschland. Künftig bietet Emirates tägliche Langstreckenflüge zwischen dem Berliner Flughafen BER und Dubai an, wie der Berliner Senat am Donnerstag mitteilte. Die Vereinbarung sei Teil eines neuen Luftverkehrsabkommens. Der Staatschef der Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf.

Steigende Preise: Europäische Zentralbank hebt Leitzins auf 2,5 Prozent an

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs und dem daraus resultierenden Energiepreisschock die Zinsen erhöht. Der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzinssatz steigt auf 2,5 Prozent, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Dies soll dabei helfen, die zuletzt deutlich gestiegene Inflation im Euroraum einzudämmen, könnte sich aber auch dämpfend auf das Wirtschaftswachstum auswirken.

EU-Behörde stuft Süßstoffe in Light-Getränken weiter als unbedenklich ein

Die gängigen Süßstoffe in Light-Getränken und zuckerfreiem Kaugummi sind nach Einschätzung der EU-Behörde für Ernährungssicherheit (Efsa) unbedenklich. Die zuständigen Experten fanden in einer regulären Überprüfung "keine Sicherheitsbedenken" im Zusammenhang mit aktuell üblichen Konzentrationen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte 2023 zu Mäßigung gemahnt.

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