Deutsche Tageszeitung - Yellen fordert US-Kongress zu Anhebung der Schuldenobergrenze auf

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Yellen fordert US-Kongress zu Anhebung der Schuldenobergrenze auf

WIRTSCHAFT 02.08.2021

Yellen fordert US-Kongress zu Anhebung der Schuldenobergrenze auf / Foto: ©

US-Finanzministerin Janet Yellen hat den Kongress aufgefordert, "so schnell wie möglich" zu handeln, um die Schuldenobergrenze anzuheben. "Ich fordere den Kongress dringend auf, das volle Vertrauen und die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten zu schützen, indem wir so schnell wie möglich handeln", schrieb sie am Montag (Ortszeit) an führende Vertreter des Kongresses.

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Die Obergrenze für die Kreditaufnahme der Bundesregierung war am Sonntag nach zweijähriger Aussetzung erreicht worden. Der Kongress müsse nun handeln, damit die Vereinigten Staaten ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen könnten, ohne die Ausgaben kürzen zu müssen, erklärte Yellen.

Nach Ansicht von Analysten könnte es Ende September wieder zu einer Haushaltssperre kommen. Die USA haben Erfahrungen mit solchen Sperren wegen des Erreichens der Schuldenobergrenze. Seit 1990 gab es mehrere solcher Stilllegungen der Bundesregierung. Wegen der als "Shutdown" bezeichneten Blockade werden dann auch Bundesbedienstete nicht mehr bezahlt.

(M.Dorokhin--DTZ)

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Missbrauchsbeauftragte fordert besseren Schutz von Kindern im Netz

Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, hat einen besseren Schutz Heranwachsender im Internet gefordert. "Die Risiken im digitalen Raum explodieren", sagte Claus bei der Vorstellung ihres ersten Berichts am Dienstag in Berlin. Tagtäglich würden Kinder und Jugendliche im Netz Opfer sexueller Gewalt und Ausbeutung. So habe schon jeder vierte junge Mensch zwischen 14 und 17 Jahren Cyber-Grooming erlebt. Diese gezielte Online-Kontaktaufnahme sei der Auftakt für sexualisierte Übergriffe.

Arbeitgeber fordern mehr Tempo bei Reformen - Merz wirbt für Zuversicht

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Bundesregierung zu raschen Reformen aufgefordert. Grundvoraussetzung für weiteres Wachstum in Deutschland seien "weniger Bürokratie, flexiblere Arbeit, niedrigere Belastungen und ein Staat, der schneller und digitaler wird", sagte Dulger am Dienstag beim Arbeitgebertag in Berlin, wo er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen 20-Punkte-Plan der Arbeitgeber überreichte. Merz bekräftigte seinen Willen zu den "umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten" - und warb zugleich für mehr Zuversicht.

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